Aktualisierung der Spielflächenkonzeption aus dem Jahr 2006

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Fortschreibung der im Februar 2006 beschlossenen Spielflächenkonzeption zur Beratung in den Fachausschüssen und Beschlussfassung im Stadtrat im 1. Quartal 2012 vorzulegen.

Begründung

Mit Stadtratsbeschluss vom 22. Februar 2006 hat der Stadtrat eine „Spielflächenkonzeption 2005“ bestätigt und die Verwaltung beauftragt, die Konzeption kontinuierlich fortzuschreiben und nach ca. fünf Jahren erneut dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Im Dezember 2010 hat der Stadtrat seine Beschlussfassung konkretisiert und als Vorlagetermin die Stadtratssitzung am 27.06.2011 festgelegt, sowie konkret einen Umsetzungsbericht und eine Bedarfsanalyse eingefordert. Darüber hinaus sollte in der Fortschreibung dargelegt werden, wann und wie die bestehende Unterversorgung in priorisierten Stadtteilen aus Sicht der Stadtverwaltung abgebaut werden soll.

In einer Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten im Mai 2011 und auf mündliche Anfrage in der Stadtratssitzung am 25. Mai 2011 wurde in der Folge informiert, dass aufgrund von noch ausstehenden Abstimmungen der AG Spielplätze und mit dem Kinder- und Jugendbeauftragten sowie einiger zeitaufwendiger Zuarbeiten die Spielflächenkonzeption erst im November oder Dezember 2011 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Für die Tagesordnungen der letzten Sitzungen von Jugendhilfe- und Planungsausschuss im aktuellen Kalenderjahr wurde allerdings keine entsprechende Vorlage eingereicht.

Obwohl der Stadtrat bereits zweimal Termine für eine Beratung einer Fortschreibung der Spielflächenkonzeption beschlossen hat, wurde bisher kein Termin eingehalten. Vorgeschlagen wird, mit einer erneuten Fristsetzung auf die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse zu drängen.

Status

in Beratung