Anfrage zur nachhaltigen Verwendung von Fördermitteln zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers im Jahr 2013

Die Stadt wird in den kommenden Jahren unter Verwendung von Fördermitteln des Landes und des Bundes zur Beseitigung der Flutschäden aus dem Jahr 2013 zahlreiche Bauvorhaben an Gebäuden und Infrastruktur umsetzen. Viele dieser Vorhaben werden erneut auf hochwasserbedrohten Flächen durchgeführt. Bestandteil eines nachhaltigen Hochwasserschutzes muss sein, die Schäden kommender Überflutungen durch alternative Standortwahl, durch bauliche Maßnahmen oder Schutzeinrichtungen zu vermeiden oder zu minimieren.

Wir fragen:

1. Welche Objekte (Infrastruktur und Gebäude), die in Folge des Hochwassers beschädigt wurden, hat die Verwaltung daraufhin geprüft, ob sie ersatzlos entfallen können? Was ist das Ergebnis dieser Prüfung? (Bitte jeweils Objekt und Prüfergebnis angeben)
2. Für welche Objekte wurde bzw. wird eine Verlagerung auf alternative hochwassersichere Standorte geprüft? Was ist das Ergebnis dieser Prüfung? (Bitte jeweils Objekt und Prüfergebnis angeben)
3. An welchen Objekten, die nicht an einen hochwassersicheren Ort verlegt werden konnten, wurden bauliche Maßnahmen zur Verringerung der Folgekosten einer erneuten Überflutung geprüft, vorgenommen bzw. sind für diese geplant? Welche Mehrkosten sind hierfür entstanden? (Bitte jeweils Objekt, Art der Maßnahme und Mehrkosten angeben)

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende