Anfrage zur Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper 17. Juni 20152. Juli 2015 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion im Maistadtrat (VI/2015/00870) hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass für das Programmjahr 2014 Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Projekt Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper bewilligt worden seien. Beantragt hatte die Stadt einen Betrag in Höhe von 150.000 € für die Studie, bewilligt worden sind 85.000 €. Wir fragen: Welche Gründe wurden vom Fördermittelgeber für eine lediglich teilweise Genehmigung des Fördermittelantrages angegeben? Sollen nunmehr Eigenmittel für das Projekt eingesetzt werden? Welchen genauen Inhalt wird der Auftrag zur Erstellung der Machbarkeitsstudie haben? Wann ist eine Realisierung der Studie vorgesehen? Wann kann mit Ergebnissen der Studie gerechnet werden? gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende