Anfrage zur Weiterentwicklung des Halle-Pass

Der Halle-Pass ist ein geeignetes Instrument, um Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. In der Aufmerksamkeit der Stadtverwaltung fristet er allerdings ein Schattendasein. Die Entwicklung der vergangenen Jahre hat deutlich gemacht, dass der Halle-Pass weiterhin an Attraktivität verliert – die Zahl der ausgereichten Pässe nimmt Jahr für Jahr ab. Insbesondere in der Gruppe der unter 18-Jährigen lässt das Interesse an der Sozialleistung weiter nach (vgl. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Inanspruchnahme des Halle-Pass – VI/2015/00647), obgleich dieser auch ohne Zuschüsse für die Mittagsversorgung in Schulen und Kitas und neben dem Angebot aus Bildung und Teilhabe zusätzliche Möglichkeiten bietet, bei der Freizeitgestaltung Vergünstigungen beispielsweise bei Eintrittspreisen in Anspruch zu nehmen. Am 25.6.2014 wurde ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung des Halle-Pass (Vorlagen-Nr.: V/2014/12741) beschlossen. Damit erteilte der Stadtrat der Stadtverwaltung den Auftrag, Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Halle-Passes zu prüfen. Hiervon umfasst waren auch die Prüfung der Einführung eines Sozialtickets und die Erweiterung des Kreises der AntragstellerInnen. Nach der Beschlussfassung sollte das Ergebnis der Prüfung eigentlich bis September 2014 vorliegen. In der Sitzung des Stadtrats im Oktober 2015 wurde nun ein Prüfergebnis zu den Konsequenzen bei der Einführung eines Sozialtickets präsentiert. Ergebnisse zur Weiterentwicklung des Halle-Passes im Sinne des beschlossenen Antrags wurden bis heute nicht vorgelegt.

Wir fragen daher:

Welche Bemühungen und Überlegungen zur Weiterentwicklung des Halle-Passes gab es im letzten Jahr? Bitte um genaue Auflistung der angestellten Überlegungen!
Welche Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Halle-Passes sind aus Sicht der Stadtverwaltung wünschenswert?
Weshalb wurde der Stadtratsbeschluss bis zum heutigen Tag nicht umgesetzt?
Wie bewertet die Stadtverwaltung den Umstand, dass die NutzerInnenzahlen rückläufig sind und welchen Stellenwert misst sie dem Sozialpass als einem Instrument zur Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für einkommensschwache Zielgruppen (Kinder, Senioren) bei?
Wird eine regelmäßige Evaluation zur Nutzung des Halle-Pass (hinsichtlich verschiedener Zielgruppen, Nachfrage nach einzelnen Angeboten etc.) durchgeführt?
Im Altersarmutsbericht 2014 wird im Kapitel 6.1 „Handlungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ im Abschnitt „Kulturelle Teilhabe“ eine Weiterentwicklung des Angebotes des Halle-Pass empfohlen. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus dieser Aussage?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende