Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms

Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert werden. Vorgesehen war konkret der Bau eines Aufstellgleises am Hauptbahnhof, so dass eine Vorbeifahrt durchgehender Straßenbahnzüge an haltenden möglich wird und Straßenbahnzüge die Fahrtrichtung wechseln können. Der konkrete Standort sollte mit der Variantenuntersuchung im Rahmen der Vorplanung ermittelt werden.

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Vorplanung? Wann soll dem Stadtrat eine Beschlussvorlage für einen Gestaltungsbeschluss vorgelegt werden?

Nach der Darstellung im Quartalsbericht II/2016 zum Stadtbahnprogramm bereiten Stadtverwaltung und HAVAG aktuell eine Vorlage für den Stufenbeschluss der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms vor, wobei als Vorhaben der Bereich Giebichenstein mit einer Zentralhaltestelle am Reileck, die Freiimfelder Straße, die Bernburger Straße, die Elsa-Brändström-Straße, die Paul-Suhr-Straße und die Damaschkestraße benannt werden. Nach Presseberichten ist u.a. ein Ausbau der Burgstraße und der Großen Brunnenstraße sowie der Umbau der Kreuzung Seebener Straße / Burg Giebichenstein vorgesehen.

  1. Wann ist eine Beschlussfassung der Maßnahmen der vorgesehenen Stufe 3 des Stadtbahnprogramms Halle vorgesehen? Inwiefern ist bezüglich der geplanten Maßnahmen vor Beratung einer Beschlussvorlage eine Bürgerbeteiligung vorgesehen?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende