Anfrage zum städtischen Atlas Erneuerbare Energien

Im März 2016 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage mit einem Umsetzungsplan zum Kommunalen Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2013 zugestimmt (vgl. BV V/2014/12704). Beschlossen wurde eine Fortschreibung des Konzeptes im Jahr 2018, aktuell wird an einer solchen Fortschreibung noch gearbeitet. Beschlossen wurde außerdem, dass im Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten jährlich über umzusetzende bzw. umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen und den Grad der Zielerfüllung berichtet wird. Dies wurde leider nicht umgesetzt.

Konkret vorgesehen war im Kommunalen Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2013 eine Maßnahme „Atlas Erneuerbare Energien in Halle (Saale)“ (AG 5). Im Umsetzungszeitraum 2. Quartal 2014 bis 4. Quartal 2018 sollten vorhandene und potentielle Standorten zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien im Stadtgebiet ermittelt und dargestellt werden. Konkret heißt es im Umsetzungsplan zur Maßnahme AG 5: „Potentialermittlung und Machbarkeitsanalyse der Flächen für Solaranlagen/ für Windenergieanlagen/für geothermische Anlagen/ für Wasserkraft/ zur Biomasse-Erzeugung/ Abwärme-Nutzung/… unter Federführung des Fachbereichs Planen mit Unterstützung der Stadtwerke Halle GmbH und des Dienstleistungszentrums Klimaschutz. …. Anschließend erfolgt eine Abbildung dieser Gebiete bzw. die Umsetzung der kartografischen Darstellungen im Umweltatlas (umweltatlas.halle.de – digitale Karte) durch den Fachbereich Umwelt (in Zusammenarbeit mit der IT-Consult GmbH).“ Bisher findet sich im Umweltatlas der Stadt lediglich eine Darstellung von einigen vorhandenen Anlagen der Energieerzeugung mit Stand 2016/2017. Potentielle Standorte werden nicht ausgewiesen.

Wir fragen:

Wie ist der Stand der Umsetzung der Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzeptes 2013? Wann sind potentiell geeignete Flächen für Investitionen in Anlagen der erneuerbaren Energien im Umweltatlas abrufbar?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende