Anfrage zu Fahrradabstellanlagen

Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/averdiek-227281/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=326808">Andre Averdiek</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=326808">Pixabay</a>

Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu:

  1. Welche Projekte an welchen Standorten mit wie vielen Abstellplätzen im Stadtgebiet wurden 2022 mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgesetzt?
  2. Welche Planungen gibt es für 2023 für welche Standorte?
  3. Innerhalb der Stadtverwaltung wird mit „Bedarfslisten“ für die Errichtung von Fahrradbügeln im und außerhalb des öffentlichen Straßenraums gearbeitet. Zuletzt wurden diese Anfang 2020 in Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) veröffentlicht – vgl. VI/2019/05051. Wie ist der aktuelle Stand der Bedarfslisten (Bitte der Antwort als Anlage beifügen)?
  4. Im Paulusviertel / Medizinerviertel sind in 2020 in Umsetzung eines „Parkraumkonzeptes Medizinerviertel/Paulusviertel“ Fahrradabstellplätze in Kreuzungsbereichen neu entstanden (Carl-von-Ossietzky-Straße / Schillerstraße, Humboldtstraße / Schillerstraße, Humboldtstraße / Goethestraße / Wielandstraße, Forsterstraße / Krukenbergstraße) Entsprechend dem Konzept waren weitere Umgestaltungen an den Kreuzungen Goethestraße / Herderstraße, Schillerstraße / Herderstraße, Uhlandstraße / Kleiststraße / Schleiermacherstraße, Wielandstraße / Hardenbergstraße vorgesehen. Bis heute ist dies nicht umgesetzt. Im Oktober 2021 wurde mitgeteilt, dass die Thematik aktuell mit der Oberen Verkehrsbehörde abgestimmt werde, da es unterschiedliche Rechtsauffassungen dazu gäbe. Was ist das Ergebnis der Abstimmungen? Wann werden an den im Konzept vorgesehenen weiteren Kreuzungsbereichen Abstellanlagen errichtet? Sind im Mediziner- und im Paulusviertel aktuell weitere Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum vorgesehen? Wenn ja, wo?

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende