Anfrage der Fraktion zum Förderprogramm STARK III plus EFRE

Nach Pressemitteilungen des Ministeriums für Finanzen war eine Fachkonferenz in Aschersleben am 17.02.2016 der Beginn der Antragsberatungen für die Städte in Sachsen-Anhalt zum vorgesehenen Förderprogramm STARK III plus – EFRE.

In der Förderperiode 2014 – 2020 sollen demnach Mittel in Höhe von 241 Mio. EUR an EU-Mitteln für energetische Sanierungen an Schulen und Kitas aber auch für Sanierungen außerschulischer Sportstätten und Gebäude an Hochschulen sowie Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Für ergänzende nicht energetische Maßnahmen stehen im betreffenden Zeitraum für Schulen und Kitas außerdem noch 124 Mio. EUR zur Verfügung.

Die Richtlinie ist als Arbeitsfassung nunmehr unter http://www.starkiii.sachsen-anhalt.de/aktuelles/aktuelle-richtlinien/ veröffentlicht. Anträge können somit bis zum 15.9.2016 (erster Stichtag) und zum 15.5.2017 (zweiter Stichtag) sowie bis zum 21.1.2018 (dritter Stichtag) eingereicht werden.

Wir fragen:

1. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Chancen der Bewilligung der vorgesehenen Projekte im Bereich Schule und Kita für die Stadt Halle vor dem Hintergrund der erfolgten Erweiterung des Förderprogramms hinsichtlich der Sanierung von Kultureinrichtungen und Sportstätten sowie Modernisierung von Hochschulgebäuden und Hochschulinfrastrukturen sowie von kulturellen Einrichtungen in Trägerschaft des Landes ein?
2. Plant die Stadtverwaltung eine Antragstellung im Förderprogramm hinsichtlich der Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur energetischen Sanierung und Modernisierung von kulturellen Einrichtungen? Wenn ja, für welche Projekte? Wenn nein, warum nicht?
3. Ist eine Antragstellung im Programmbereich energetische Sanierung und Modernisierung von Sportstätten vorgesehen. Wenn ja, für welche Projekte? Wenn nein, warum nicht?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende