Anfrage zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd

Im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 14.03.2017 und auch im Amtsblatt am 29.03.2017 wurde die Idee des Neubaus einer Straßenbahnverbindung nach Heide-Süd vorgestellt. Nach „ersten Überlegungen“ soll die neue Strecke 1,5 Kilometer lang sein und in der Heideallee in Höhe des Straßburger Weges abzweigen, drei neue Haltestellen erhalten und bis zur Scharnhorststraße verlaufen. Eine der beiden auf der Heideallee fahrenden Straßenbahnlinien könne künftig Heide-Süd anfahren, der Busverkehr im Viertel sei dann verzichtbar. Geplant sei nun eine Machbarkeitsstudie, in deren Erarbeitung alle Träger öffentlicher Belange sowie Anwohnerinnen und Anwohner einbezogen werden. Die Bürgerinitiative Heide Süd hat nach Bekanntwerden der Pläne das Vorhaben kritisiert und fordert den Verzicht auf Machbarkeitsstudie und Projekt. Wir fragen:

1. Die Idee einer neuen Straßenbahnverbindung war bisher nicht Gegenstand der langjährigen Diskussionen und Arbeitstreffen zum Verkehrsentwicklungsplan 2025. Aus welchen Gründen wurden der Stadtrat und seine Ausschüsse bisher nicht über die Vorhabenidee informiert bzw. einbezogen? Wann ist eine Einbeziehung des Stadtrates vorgesehen? Wie konkret werden Anwohnerinnen und Anwohner in das weitere Verfahren einbezogen?
2. Nach den präsentierten „ersten Überlegungen“ zum Projekt ist vorgesehen, acht Bushaltestellen im Stadtviertel durch drei neue Straßenbahnhaltestellen zu ersetzen? Inwiefern kann durch eine derartige Verringerung von Haltestellen von einer Steigerung der Attraktivität des ÖPNV ausgegangen werden?
3. Dargestellt wurde, dass durch den Wegfall der Buslinien jährlich etwa 100 000 Liter Diesel gespart und der Kohlenstoffdioxid-Ausstoß um rund 275 Tonnen verringert werden könnte. Wurden oder werden hinsichtlich des Projektes auch Varianten des Einsatzes von E-Bussen untersucht?
4. Nach den präsentierten „ersten Überlegungen“ zum Projekt ist vorgesehen, dass eine Straßenbahnlinie künftig nicht mehr bis zur Endhaltestelle Kröllwitz weitergeführt wird, sondern stattdessen die Strecke nach Heide-Süd bedient. Welche Auswirkungen hätte dies nach Auffassung der Stadtverwaltung auf die auch künftige wichtige ÖPNV-Anbindung des Universitätsklinikums?
5. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 27.04.2016 einen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplanes 32.6 Heide-Süd gefasst. Der nach den kommunizierten „ersten Überlegungen“ zum Projekt vorgesehene Verlauf der neuen Straßenbahntrasse betrifft den Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes. Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanverfahrens? Welche weitere Vorgehensweise schlägt die Verwaltung diesbezüglich vor?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende