November–Stadtratssitzung am 24.11.2010

Auch der vorletzten Stadtratssitzung in diesem Jahr sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einer ganzen Reihe von Anträgen und Anfragen entgegen – am prominentesten darunter sicherlich der Antrag zum Erhalt des Thalia-Theaters.

• TOP 6.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße – Vorlage V/2010/08828
• TOP 6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung der kulturpolitischen Leitlinien – Vorlage V/2010/09071
• TOP 6.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bestellung einer/s Kinderbeauftragten – Vorlage V/2010/08805
• TOP 6.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Eckpunkten als Grundlage für eine Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) – Vorlage V/2010/09076
• TOP 7.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Ehrung hallescher Bürgerinnen und Bürger, die die Stadt Halle (Saale) in den Apriltagen des Jahres 1945 vor der Zerstörung bewahrt haben – Vorlage V/2010/09306
• TOP 7.2.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Einhaltung und zu den Kontrollen des Durchfahrtsverbotes in der Großen Ulrichstraße und der Großen Steinstraße (Vorlagen-Nummer: V/2010/09301) – Vorlage V/2010/09363
• TOP 7.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Förderrichtlinien der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung – Vorlage V/2010/09318
• TOP 7.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse V/2010/09328
• TOP 7.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur jährlichen Erstellung von Sponsoringberichten – Vorlage V/2010/09310
• TOP 7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vertrieb des Rad- und Wanderstadtplans Halle (Saale) – Vorlage V/2010/09327
• TOP 7.8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Beschlusses zur Schließung des Thalia-Theaters – Vorlage V/2010/09294
• TOP 8.11 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 27.10.2010 zum Friedhof Neustadt – Vorlage V/2010/09324
• TOP 8.14 Anfrage des Stadtrates Oliver Paulsen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur räumlichen Auslastung der Schulen in kommunaler Trägerschaft – Vorlage V/2010/09240
• TOP 8.15 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Antwort der Stadtverwaltung auf die schriftliche Anfrage zur Situation der Mittagessenversorgung in Schulen und Kitas – Vorlage V/2010/09307
• TOP 8.16 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Inanspruchnahme des Halle-Passes – Vorlage V/2010/09311
• TOP 8.17 Anfrage des Stadtrates Oliver Paulsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Abschluss der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Überprüfung verkehrsgesteuerter Ampeln – Vorlage V/2010/09308
• TOP 11.2 Anregung des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Darstellung von Rad- und Wanderrouten auf der Internetseite der Stadt Halle (Saale) – Vorlage V/2010/09322
• noch ohne TOP (Dringlichkeits)Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bildungsausschuss – Vorlage V/2010/09357