Anfrage zu Projekten des Stadtbahnprogrammes

In der Vergangenheit wurden der Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtrat regelmäßig über den Stand der vorgesehenen Stadtbahnprogrammprojekte in einem Quartalsbericht informiert. Der letzte Bericht II/2020 hatte den Stand 30.06.2020. Zu den einzelnen Projekten fragen wir:

Stufe 1 – Vorhaben Dessauer Straße / Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft
Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens? Wie ist der aktuelle Stand der Prüfungen der durch den Stadtrat beauftragten neuen Variante für den Abschnitt nördlich des Hauses Dessauer Straße 157 (Verlängerung der Straßenbahnlinie, neue Endhaltestelle)? Wann kann dem Stadtrat dazu ein Vorschlag vorgelegt werden? Wann ist mit einer baulichen Realisierung der Abschnitte zu rechnen?

Stufe 1 – Vorhaben nördlicher Böllberger Weg Nord (Bereich Künstlerhaus/Kreuzung Torstraße)/Böllberger Weg Süd/Südstadtring
Wie ist der aktuelle Stand der Vorhaben? Liegt bezüglich der Förderfähigkeit des Abschnitts nördlicher Böllberger Weg Nord inzwischen ein Prüfergebnis des Fördermittelgebers vor? Wann ist aktuell mit einer baulichen Realisierung in den Abschnitten zu rechnen?

Stufe 2 – Vorhaben Mansfelder Straße West
Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens? Wie ist der aktuelle Stand zur Erarbeitung der Planungen für einen Ersatzneubau der Elisabethbrücke? Wann werden dem Stadtrat die Planungen vorgelegt? Wann ist mit einer baulichen Realisierung der Abschnitte zu rechnen?

Stufe 2 – Vorhaben Magdeburger Straße
Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens? Wann werden dem Stadtrat die Planungen mit den untersuchten Varianten vorgelegt? Wann ist mit einer baulichen Realisierung zu rechnen?

Stufe 2 – Vorhaben Merseburger Straße Mitte und Süd
Im letzten Statusbericht (Stand 30.06.) wurde für den Abschnitt Merseburger Straße Mitte ein Baubeginn im IV. Quartal 2020 benannt. Begonnen wurde allerdings bisher nicht. Wann ist mit einer baulichen Realisierung dieses Abschnitts zu rechnen? Wann werden dem Stadtrat Varianten für den Abschnitt Merseburger Straße Süd vorgelegt?

Stufe 2 – Vorhaben Zwischenendstelle Neustadt
Wann ist aktuell mit einer baulichen Realisierung zu rechnen?

Stufe 2 – Vorhaben Zwischenendstelle Hauptbahnhof
Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Wurde geprüft, ob die inzwischen geplante Erschließung des ehemaligen RAW-Geländes Auswirkungen auf die Notwendigkeit der Zwischenendhaltestelle haben könnte? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht? Wann ist mit einer baulichen Realisierung zu rechnen?

Stufe 3
Für das Jahr 2020 wurde ursprünglich eine Vorlage für den Stufenbeschluss der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms angekündigt. Benannt wurden in diesem Zusammenhang der Bereich Giebichenstein zwischen Seebener Straße, Reilstraße und Mühlweg, sowie die Freiimfelder Straße, die Bernburger Straße, die Elsa-Brändström-Straße, die Paul-Suhr-Straße, die Damaschkestraße/Vogelweide und Trassenverbesserungen in der Silberhöhe. Außerdem wurden Prüfungen für die Integration von Neubaustrecken Heide-Nord/Lettin und in der Industriestraße in eine Stufe 3 des Stadtbahnprogramms angekündigt. Wann kommt der betreffende Stufenbeschluss als Beschlussvorlage in den Stadtrat? Wie ist der aktuelle Planungsstand der einzelnen Vorhaben? In welchem Zeitraum sollen die Projekte der Stufe 3 nach aktuellem Planungsstand umgesetzt werden? Wurde geprüft den Bereich nördliche Reilstraße/Trothaer Straße/Köthener Straße in ein Stadtbahnprogramm Stufe 3 einzubeziehen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende