Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bedarfsliste für Fahrradabstellanlagen der Stadt Halle (Saale)

Sichere, der Anzahl nach ausreichende und an geeigneten Standorten errichtete Fahrradabstellanlagen sind ein wesentlicher Baustein im Rahmen der Förderung des Radverkehrs. In den vergangenen Jahren hat die Anzahl öffentlicher Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet von Halle erfreulicherweise stark zugenommen, die Stadt stellt über den Haushalt entsprechend jährliche Investitionsmittel zur Verfügung.
Auf der städtischen Homepage findet sich aktuell nur eine „Vorläufige Bedarfsliste für die Errichtung von Fahrradbügeln im öffentlichen Straßenraum“ mit Stand vom September 2019 vgl. Link (Anlage 3 zum Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2020 bis 2025).

Vor dem Hintergrund, dass aus der Öffentlichkeit nach wie vor Vorschläge für mögliche neue Standorte von Fahrradabstellanlegen auch an die Stadtratsmitglieder herangetragen werden, fragen wir:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Bedarfslisten für die Errichtung von Fahrradbügeln im öffentlichen Straßenraum und an städtischen Einrichtungen?
2. Besteht die Möglichkeit, die regelmäßig fortgeschriebenen Bedarfslisten in einem bestimmten zeitlichen Turnus auf der städtischen Homepage in der Rubrik Radverkehr zu veröffentlichen (z.B. halbjährlich) und dort auch ein Verfahren für die Aufnahme von neuen Standortvorschlägen aus der Öffentlichkeit zu kommunizieren?
3. Im Bereich der Großen Ulrichstraße in Höhe Händel-Galerie wurde vor einiger Zeit eine ohnehin defekte und veraltete Fahrradabstellanlage entfernt. Ist hier ein Ersatz vorgesehen (Nutzerinnen sind u.a. die Kundinnen des EDEKA-Supermarktes)?
4. In der aktuellen Beschlussvorlage „Parkraumkonzept Johannesviertel“ (VII/2023/06103) wird angekündigt, dass analog der Pilotmaßnahmen im Paulus- und im Medizinerviertel an noch zu bestimmenden Kreuzungsbereichen Fahrradbügel errichtet werden sollen. Auf Anfrage unserer Fraktion im September 2023 (VII/2023/06201) hinsichtlich der im Parkraumkonzept Medizinerviertel/Paulusviertel 2020 avisierten, aber noch nicht realisierten Umgestaltungen an den Kreuzungen Goethestraße / Herderstraße, Herderstraße / Schillerstraße, Uhlandstraße / Kleiststraße / Schleiermacherstraße und Wielandstraße / Hardenbergstraße wurde geantwortet, dass zunächst eine „Musterkreuzung“ mit Fahrradabstellplätzen im Bereich Herderstraße / Schillerstraße beplant bzw. mit den zu genehmigenden Behörden einvernehmlich abgestimmt werde und dann eine Bauumsetzung voraussichtlich in 2024 erfolgt. Wann kann nunmehr mit einer Umsetzung der Maßnahmen an den Kreuzungen gerechnet werden?

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende