Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Baubeschlüsse Sanierung Halloren- und Salinemuseum und Umfeldgestaltung

Im Juni 2019 und April 2020 wurden im Stadtrat die Baubeschlüsse zu den Beschlussvorlagen „Sanierung Halloren- und Salinemuseum“ (vgl. VI/2019/05150) sowie „EFRE-Maßnahme Umfeldgestaltung Salinemuseum“ (vgl. VII/2020/01018) gefasst.

Für die Sanierung des Gebäudekomplexes mit Großsiedehallen, Sichteranlage, Saalhornmagazin, Siedehaus, Uhrenhaus und Innenhof ging man bei Baubeschlussfassung von Gesamtkosten in Höhe von 15,7 Mio. EUR aus. Im Rahmen der Berichterstattung zum Projektstand Hochbau im Bau- und Vergabeausschuss am 24.10.2024 (VIII/2024/00427) wurde zuletzt informiert, dass die Kostenprognose für Großsiedehallen, Sichteranlage, Uhrenhaus und Innenhof bei 26,4 Mio. EUR liegt.

Mit dem Baubeschluss 2019 wurde auch festgelegt, was in den Bereichen Saalhornmagazin und Siedehaus baulich erfolgen soll und welche Nutzungen vorgesehen sind. Der westliche Gebäudeteil des Saalhornmagazins sollte demnach künftig für Wechselausstellungen genutzt werden und der östliche Teil für Seminare/Veranstaltungen. Der mehrstöckige Bereich des Siedehauses sollte für die Salzwirkerbrüderschaft und die eingeschossige Halle des Siedehauses für das SalineTechnikum hergerichtet werden.

Wir fragen:

  1. Sind die 2019 festgelegten Nutzungen für Saalhornmagazin (Wechselausstellungen/Seminare/Veranstaltungen) und Siedehaus (Salzwirkerbrüderschaft, SalineTechnikum) weiterhin so vorgesehen oder haben sich seither Änderungen ergeben? Im Fall von vorgesehenen Änderungen der Planungen, welche Nutzungen werden nunmehr von der Verwaltung vorgeschlagen?
  2. Welche der im Rahmen der Baubeschlussfassung vorgesehenen Sanierungsarbeiten am Saalhornmagazin wurden bisher umgesetzt? Welche Sanierungsarbeiten stehen diesbezüglich noch aus? Wann sind diese Arbeiten geplant? Welche finanziellen Mittel sind dafür notwendig? Stehen diesbezüglich Fördermittel zur Verfügung oder ist eine Antragstellung geplant? Wenn ja, für welche Fördermittelprogramme und in welcher Höhe? Wann können aus heutiger Sicht die Räumlichkeiten entsprechend der Planungen genutzt werden?
  3. Welche der im Rahmen der Baubeschlussfassung vorgesehenen Sanierungsarbeiten am Siedehaus wurden bisher umgesetzt? Welche Sanierungsarbeiten stehen diesbezüglich noch aus? Wann sind diese Arbeiten geplant? Welche finanziellen Mittel sind dafür notwendig? Stehen diesbezüglich Fördermittel zur Verfügung oder ist eine Antragstellung geplant? Wenn ja, für welche Fördermittelprogramme und in welcher Höhe? Wann können aus heutiger Sicht die Räumlichkeiten entsprechend der Planungen genutzt werden?
  4. Große Teile des unmittelbaren Umfeldes des Salineensembles wurden bereits saniert und umgestaltet. Welche Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten bezüglich der Baubeschlussfassung vom April 2020 stehen diesbezüglich noch aus? Wann sind diese Arbeiten geplant? Welche finanziellen Mittel sind dafür notwendig? Stehen diesbezüglich Fördermittel zur Verfügung oder ist eine Antragstellung geplant? Wenn ja, für welche Fördermittelprogramme und in welcher Höhe?

gez. Melanie Ranft

Fraktionsvorsitzende