Anfrage zu ungeeigneten Schulstandorten für das Förderprogramm STARK III

Mit Stadtratsbeschluss vom 21.11.2012 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms STARK III – EFRE, Phase 2, weitere Schulen und Horte zur Förderung von Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz für das Antragsverfahren vorzubereiten. Konkret wurden dabei 9 Schulstandorte für eine Prüfung festgelegt.

Nunmehr wurde in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften am 21.05.2013 darüber informiert, dass die Schulstandorte der Grundschulen Frohe Zukunft und Diemitz/Freiimfelde mit Hort sowie der Sekundarschule Halle-Süd nicht für die Einbindung in das Förderprogramm geeignet sind. Zur Begründung wird in der schriftlichen Information lediglich ausgeführt, dass bei der GS Frohe Zukunft ein Baubeginn frühestens 2015/16 möglich sei und die beiden anderen Schulstandorte die energetischen Kriterien nicht erfüllen.

Wir fragen:

1. Welche konkreten Gründe sind jeweils ursächlich dafür, dass die benannten drei Schulstandorte als nicht für das Antragsverfahren geeignet eingestuft wurden?
2.  Welche Möglichkeiten außerhalb von STARK III sieht die Stadtverwaltung für die Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen an den betreffenden Schulstandorten in den kommenden Haushaltsjahren?s