Fiasko im Kulturausschuss – Entscheidung vertagt

Man könnte es als Armutszeugnis, Entscheidungsvermeidung oder als vernünftigen Grundsatzbeschluss bewerten. Letztlich war es jedoch ein Trauerspiel. Seit mehr als drei Jahren haben sich Verwaltung und Kulturausschuss mit Kulturpolitischen Leitlinien für Halle(Saale) befasst. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten sich bereits zu Beginn der Legislaturperiode für eine entsprechende Stellungnahme des Stadtrates für die Kulturstadt Halle(Saale) eingesetzt, einen ersten Entwurf legte die Verwaltung dann im Oktober 2010 vor. Umfangreiche Expertenanhörungen wurden, auch auf Drängen der grünen Fraktion, über einen Zeitraum von zwei  Jahren durchgeführt und sind in die überarbeitete Vorlage eingeflossen. Auf den Amtsantritt von Dezernentin Dr. Marquardt, so hieß es zu Jahresbeginn, sollte noch gewartet werden. Am Dienstag hat sich dann endlich der Kulturausschuss in einer selbst angesetzten Sondersitzung mit dem überarbeiteten Entwurf befasst, mit dem Ziel eine abstimmungsfähige Vorlage für den Stadtrat im November vorzulegen. Diese Chance ist vorerst vertan. Stattdessen haben einzelne Stadträte und Kulturausschussmitglieder die komplette Arbeit in Frage gestellt, ohne sich einer inhaltlichen Diskussion zu stellen. Aus den Leitlinien sollte nur noch eine Bestandsaufnahme werden, Perspektiven wurden gefordert. Respekt vor den beteiligten Akteuren zeigt sich in einem solchen Vorgehen nicht.
Der mühsam erarbeitet Kompromiss wird nun noch einige Zeit in Anspruch nehmen. So soll eine kleine Runde aus Fraktionsmitgliedern und Verwaltung den Leitlinien eine Zielsetzung hinzufügen, die entsprechende Handlungsempfehlungen formuliert. Skeptisch dazu sagt Stadträtin Inés Brock (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): “Wenn es denn so einfach wäre in sechs Wochen Prioritäten zu finden und mehrheitsfähig zu machen, dann hätte man das bereits vor drei Jahren tun können. Angesichts der Kürzungsdebatten und Proteste erscheint es eher fraglich, ob der Stadtrat zu einer solchen Positionierung in der Lage ist, wenn schon der Fachausschuss einer inhaltlichen Diskussion ausweicht. Über Änderungsanträge allein wird es kein Ergebnis geben, mit dem alle Akteure leben können. Grundsatzdebatten sollten nicht am Ende sondern am Beginn eines solchen Prozesses geführt werden.” So bleibt fraglich ob der gegenwärtige Stadtrat noch in die Lage versetzt wird, ein “Ende gut – alles gut” zu liefern. Orientierungslosigkeit ist anstelle dessen zu befürchten in einer Zeit in der eine klare Leitlinie notwendig wäre.

Dr. Inés Brock

Die entsprechende Beschlussvorlage (Vorlage V/2013/11904) der Verwaltung finden Sie hier.