Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu städtischen Vergaben bei sog. sensiblen Produktgruppen 4. September 20242. Oktober 2024 Seit April 2023 gibt es die neue Verwaltungsvorschrift Nr. 02/2023 – „Verwaltungsvorschrift städtische Vergaben“ – vgl. Infovorlage VII/2023/05588. Neu war insofern u.a. das ausdrückliche Bekenntnis der Stadt Halle (Saale) zu […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für neue Trinkbrunnen im öffentlichen Raum 4. September 202424. September 2024 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Langanhaltende Hitzewellen insbesondere in den Sommermonaten sind auch in Halle kein seltenes Ereignis mehr. Trinkbrunnen mit Leitungswasser gehören zu den Basisbausteinen einer guten städtischen Hitzevorsorge.Aktuell sind […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohner*innen 27. August 202424. September 2024 Beschlussvorschlag:In Konkretisierung der Beschlussfassung zur „Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse“ (VII/2024/07328) in der Sitzung des Stadtrates am 03. Juli 2024 werden wie folgt sachkundige Einwohner*innen berufen: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem neuen Verwaltungsstandort in Halle-Neustadt 7. August 202424. September 2024 Im städtischen Amtsblatt am 26. April 2024 wurde bekanntgemacht, dass die Stadt Halle im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens für eine Unterbringung von mindestens 450 städtischen Beschäftigten ein Mietobjekt in Halle-Neustadt sucht. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Projekten im Rahmen des Stadtbahnprogrammes 7. August 202424. September 2024 Aktuell werden im Rahmen des Stadtbahnprogramms bauliche Maßnahmen in der Mansfelder Straße und der Dessauer Straße umgesetzt. Außerdem wurden Maßnahmen für den Abschnitt Merseburger Straße Mitte (Bereich Kreuzung Damaschkestraße) angekündigt. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des geförderten Vorhabens „Trinkbrunnen für (H)alle“ 7. August 202424. September 2024 Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 13.04.2023 wurde mit einer Informationsvorlage über den Sachstand zum Vorhaben „Trinkbrunnen für (H)alle“ im Rahmen des Projektes SMARTilienceGoesLive […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Masterplan „Saubere Saale“ 7. August 202424. September 2024 In der Stadtratssitzung am 28.04.2001 wurde die Stadtverwaltung per Beschlussfassung zu Antrag VII/2020/01827 mit der Erarbeitung eines Masterplans beauftragt, dessen Ziel es ist, mit geeigneten Maßnahmen: a. kurzfristig die gesundheitlichen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bedarfsliste für Fahrradabstellanlagen der Stadt Halle (Saale) 7. August 202424. September 2024 Sichere, der Anzahl nach ausreichende und an geeigneten Standorten errichtete Fahrradabstellanlagen sind ein wesentlicher Baustein im Rahmen der Förderung des Radverkehrs. In den vergangenen Jahren hat die Anzahl öffentlicher Fahrradabstellanlagen […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beantragung von Fördermitteln für Projekte der Anpassung an den Klimawandel 22. Juli 202424. September 2024 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich mit folgenden Teilprojekten aus dem „Grün- und Freiraumkonzept Altstadt Halle (Saale)“ am Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA III – Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“ […]