Anfrage zu geplanten Infrastrukturprojekten für den Radverkehr 1. Februar 202316. Februar 2023 In der Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 10.01.2023 informierte die Stadtverwaltung anhand einer Infovorlage über den Sachstand zu den vorgesehenen Radverkehrsprojekten, die über Mittel des Programms „Stadt und Land“ […]
Anfrage zum aktuellen Angebot an Taxis in Halle 1. Februar 202316. Februar 2023 Aktuell erreichen uns vermehrt Hinweise von Bürger*innen, dass es zunehmend schwierig ist, in Halle ein Taxi zu bekommen. Besonders gilt dies für spontane Anfragen in den Nachtstunden. Wir fragen: gez. […]
Anfrage zur nächtlichen Abschaltung von Lichtsignalanlagen 1. Februar 202316. Februar 2023 Einige der Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet werden nachts ausgeschaltet. In der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es dazu: „… Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn eingehend geprüft ist, dass […]
Energiesparen mit System 13. Januar 202316. Februar 2023 Im städtischen Energiebericht 2022 ist nachzulesen, dass in Halle im Jahr durch den Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser in kommunalen Einrichtungen Kosten in Höhe von ca. 9,53 Mio. EUR […]
Grüne Stadtratsfraktion beantragt Einführung eines Gästebeitrages 11. Januar 20233. Februar 2023 Halle (Saale), 11.01.2023 – Für die kommende Stadtratssitzung am 25.01.2023 hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht, der die Einführung eines sogenannten Gästebeitrages vorschlägt. Stadtrat Dr. Mario […]
Anregung zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung 4. Januar 202320. Januar 2023 In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anträge von Fraktionen, die eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beinhalteten. Die Stadtverwaltung wies in ihren Stellungnahmen zu diesen Anträgen immer wieder darauf hin, dass […]
Antrag zur Einführung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) 4. Januar 202320. Januar 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Satzung zur Erhebung von Gästebeiträgen zu erarbeiten und dem Stadtrat im 2. Quartal 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel ist eine anteilige Deckung des Aufwandes […]
Antrag zur Realisierung von Maßnahmen der Waldverjüngung im Stadtwald 4. Januar 202320. Januar 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den kommenden drei Jahren bei der notwendigen Waldverjüngung in den städtischen Wäldern mit den vorhandenen Finanzmitteln vorrangig Projekte der Naturverjüngung entsprechend der Forsteinrichtung 2020 […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen 4. Januar 202320. Januar 2023 Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- undRadverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/03722) wurde Folgendes festgelegt: „Der Stadtrat beschließt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet […]
Grüne Stadtratsfraktion: wichtige Prioritätensetzung in aktuell schwieriger Haushaltslage 22. Dezember 20223. Februar 2023 Halle (Saale), 22.12.2022 – Gestern hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2023 beraten. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit vier weiteren […]
