Kinderfreundlichkeits- und Familienverträglichkeitsprüfung in Halle 16. Dezember 200929. September 2014 In zahlreichen anderen Städten gibt es Kinderbeauftragte, die beispielsweise ehrenamtliche Initiativen oder Spielplatzpatenschaften koordinieren, Kinder- und Jugendforen organisieren und als Ansprechpartner für Kinder, Jugendliche und Familien fungieren. In der Stadt […]
Verkehrsdatenerhebungen und Verkehrsaufkommen 16. Dezember 200929. September 2014 Da bisher nur eine einzige schriftliche Information zu den Ergebnissen der Verkehrszählung („Verkehrsdatenerhebung in der Stadt Halle (Saale) vom 06. Mai 2009 | Erste Auswertung des Datenmaterials“ vom 20.10.2009) vorliegt, […]
Änderungsantrag zur ‚Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)‘ 3. Dezember 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08433 (öffentliche Vorlage; nicht ins Ratsinformationssystem eingestellt) Beschlussvorschlag § 5 wird geändert und erhält folgende Fassung:(1) Die Höhe der Benutzungsgebühr für die Inanspruchnahme eines Platzes […]
Beraten und verkauft 25. November 200929. September 2014 Grüne Fraktion kritisiert unnötige Beraterkosten bei Schulsanierung. Amtsblattstellungnahme November 2009.
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Mobilität in Halle – Masterplan für die Verkehrsentwicklung in der Stadt Halle (Saale) 25. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08428 Beschlussvorschlag Im vorgelegten Antrag wird in Ziffer 1. das Datum 31.12.2013 durch das Datum 31.12. 2011 ersetzt. Der Beschlusstext wird um folgende Ziffer 3 […]
Ausbau des Saale-Radwanderweges 25. November 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Innerhalb des kommenden Jahres wird der Saale-Radwanderweg im Stadtgebiet der Stadt Halle nach den Vorgaben des Landesradverkehrsplans auf das Niveau eines nationalen Fernradwanderweges ausgebaut. Ziel ist ein befestigter Ausbau […]
Radverkehrsförderung in Halle nach der Novellierung der StVO 25. November 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die benutzungspflichtigen Radwege im Stadtgebiet (beispielsweise in der Bernburger Straße) auf eine Aufrechterhaltung der Benutzungspflicht zu überprüfen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ihre bisher nicht für […]
Grundstücksverkäufen im Rahmen der Stadionfinanzierung 25. November 200929. September 2014 Zur Erbringung des städtischen Eigenanteils an den Sanierungskosten für das Kurt-Wabbel-Stadion („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien vorgesehen (siehe beispielsweise die Ausschreibung von Ärztehäusern im Amtsblatt […]
Einnahmeverluste infolge von Grundstücksverkäufen? 25. November 200929. September 2014 Die zur Gegenfinanzierung der Sanierung des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) aktuell zum Verkauf angebotenen Ärztehäuser (Amtsblatt Nummer 17 vom 7. Oktober 2009, Seite 4) generieren laut Ausschreibungstext eine Jahresnettomiete von […]
Ausbauplanung Gimritzer Damm? 25. November 200929. September 2014 Im Amtsblatt vom 21. Oktober 2009 (17. Jahrgang; Nummer 18; Seite 4) wurden die Planungsleistungen für den Ausbau der Heideallee/des Gimritzer Damms ausgeschrieben. Dabei soll u.a. für einen möglichen vierspurigen […]
