Mehr Anstrengungen für kommunalen Klimaschutz 18. Dezember 201924. Juli 2020 Die globale Klimakrise zwingt uns alle zum Handeln. Daher begrüßen wir die Bemühungen im Rahmen der Fortschreibung des städtischen Klimaschutzkonzeptes einen Beitrag zur Senkung der menschlichen Treibhausgasemission zu leisten. Allerdings […]
Haushalt muss mit Vernunft und gründlich beraten werden 12. Dezember 201912. Dezember 2019 PRESSEMITTEILUNG Halle (Saale). 12.12.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik des Oberbürgermeisters am Vorgehen des Stadtrates bei den aktuellen Haushaltsberatungen zurück. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. […]
Wir werden den Haushaltsentwurf genau prüfen! 27. November 201927. November 2019 Halle (Saale). 27.11.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die späte Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2020 und kündigt eine genaue Prüfung bis zur Beschlussfassung an. Zum Zeitplan der […]
Anfrage zur externen Erstellung von Gutachten und Beratungsleistungen im Jahr 2018 27. November 201918. Dezember 2019 In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.11.2019 wurde die Informationsvorlage „Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen […]
Kinderreiche Familien gleichbehandeln 20. November 201927. Juli 2020 Wenn Sie den Begriff Familienticket oder Familienkarte hören, würden Sie dann davon ausgehen, dass eine Familie mit drei oder mehr Kindern mit diesem Ticket gemeinsam eine Kultur-, Sport- oder andere […]
Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat 11. November 201921. November 2019 Halle (Saale). 11.11.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 04.11.2019 über den Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat beraten und folgende Erklärung beschlossen: […]
Anfrage der Fraktion zur geplanten Ortsumfahrung von Bruckdorf 6. November 201922. November 2019 Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind insgesamt 16,5 Mio. Euro für ein Projekt Ortsumgehung Bruckdorf vorgesehen. Die Ortsumgehung betrifft sowohl Flächen im Stadtgebiet als auch im Saalekreis. Am 10.10.2019 wurden im Rahmen […]
Anfrage der Fraktion zur Zukunft der Grünflächenpflege 6. November 201922. November 2019 Im Rahmen einer Informationsvorlage (VI/2016/01906) wurden die Stadtratsgremien im Oktober/November 2016 über den Stand der Erarbeitung einer städtischen Grünflächenpflegekonzeption informiert. Das Konzept soll nach Darstellung in der Vorlage die Grundlage […]
Anfrage zu einer stadteigenen Forstverwaltung 6. November 201922. November 2019 Im Maistadtrat 2019 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Städten […]
Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu Beschwerden über die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 6. November 201922. November 2019 In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma […]
