Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionenzur BV Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut (Vorlage-Nr.: VI/2014/00462) 5. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wird wie folgt geändert: Der Stadtrat stimmt dem anliegenden Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Teilberichterstattung Kinderarmut zu und beauftragt die Stadtverwaltung, folgende zusätzliche Maßnahmen […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Verhinderung Abriss altes Planetarium 26. November 201414. Januar 2015 Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen […]
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zum Haushalt 2015 – hier: Schulsozialarbeit 20. November 20143. Dezember 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Betreiberkonzept 19. November 20144. Dezember 2014 Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der […]
Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen 14. November 201418. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche […]
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Halle-Pass G 13. November 201419. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale […]
Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen 12. November 201418. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden in folgenden Produkten zusätzliche […]
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Beschaffung Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen 12. November 201419. November 2014 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung (Vorlagen-Nummer: VI/2014/00110) 29. Oktober 20144. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann […]
Änderungsantrag zum Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm 12. Juni 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für […]