Änderungsantrag zur Gebührensatzung und Benutzungsordnung für das Stadtmuseum Halle 21. Februar 201429. September 2014 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage “Gebührensatzung, Benutzungsordnung und Satzung über die Gemeinnützigkeit für das Stadtmuseum Halle und seine Standorte” (Vorlagennummer: V/2013/12363) Beschlussvorschlag Die Gebührensatzung […]
Änderungsantrag zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) 21. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) V/2013/12089. Beschlussvorschlag Im Abschnitt 1.1.1. „Zuständigkeit des Stadtrates“ (vgl. Randnummer 4) wird der Satz „Der […]
Änderungsantrag zum Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 21. Januar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage: Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (V/2013/11910) Beschlussvorschlag Der Beschlusstext in Punkt 2.17 wird geändert […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013 3. Dezember 201329. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013 – V/2012/11313. Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um einen vierten Beschlusspunkt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, konkret folgende in der […]
Erhalt Künstlerhaus 188 – Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Ausbau Böllberger Weg 8. Oktober 201329. September 2014 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Ausbau Böllberger Weg Nord, 2. BA – Gestaltungsbeschluss – V/2012/11289. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie […]
Änderungsantrag zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) 25. September 201329. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung “Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) – Fortschreibung 2013” – Vorlage V/2012/11160 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: In […]
Änderungsantrag zur Flächennutzungsplanänderung Hufeisensee und Osendorfer See 25. September 201329. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung “Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“- Beschluss zur öffentlichen Auslegung […]
Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zur Beschlussvorlage Ausbau / Umgestaltung Verkehrsknoten Am Steintor 23. April 201329. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung Ausbau / Umgestaltung Verkehrsknoten Am Steintor – Gestaltungsbeschluss (V/2012/11219) Beschlussvorschlag Der Beschlusstext erhält folgende neue Fassung: „Die Vorzugsvariante (Anlage 2) der […]
Änderungsantrag zum Antrag zum SPIEGEL-Artikel 23. April 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und SPD Viele Hallenser Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Vereine und Verbände setzen sich seit vielen Jahren aktiv gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Stadt Halle (Saale) ein. Der Stadtrat würdigt dieses Engagement und fordert die Stadtverwaltung auf, auch weiterhin entsprechende Aktionen zu unterstützen.
Änderungsantrag zur Vorlage “Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept” 13. Dezember 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Informationsvorlage Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nummer: V/2012/10948) wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt und erhält folgenden Beschlusstext: Der Stadtrat nimmt das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) zur Kenntnis […]