Antrag zur Erstellung eines Rahmenplans für das Gebiet am Steg 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Rahmenplanung für eine zukünftige Neubebauung des Gebietes am Steg (begrenzt von Glauchaer Straße, Lange Straße, Steg und Moritzzwinger) zu erarbeiten und im Oktober 2015 […]
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Für die Finanzierung von neuen künstlerischen Vorhaben an geeigneten Standorten im Stadtgebiet sowie die Pflege und Instandsetzung des Bestandes von Kunstwerken im öffentlichen Raum werden ab dem Haushaltsjahr 2016 […]
Antrag zur Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Breitbandversorgung 7. Januar 201514. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung beauftragt ein vom Land zertifiziertes Beratungsunternehmen mit der Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Stadt Halle. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: Das Land […]
Antrag zur Errichtung einer öffentlichen Toilette am Wasserspielplatz in Heide-Süd 7. Januar 201514. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in einem Modellversuch im Zeitraum Mai bis August 2015 eine sogenannte Komposttoilette am Standort Wasserspielplatz Grünes Dreieck Heide-Süd als öffentliche Toilette aufzustellen. Über die Erfahrungen […]
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und MITBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße vom 30.04.2014 19. Dezember 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hebt seinen Beschluss zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße (Beschluss zu Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle V/2014/12565) vom 30.04.2014 auf. Die Stadtverwaltung […]
Gemeinsamer Antrag mit DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtbads 26. November 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Halle GmbH die Geschäftsführung anzuweisen, dass diese wiederum die Geschäftsführung der Bäder […]
Antrag zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale) 26. November 20144. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle vom 24.03.2013 (Beschluss zu Vorlage V/2012/10759) vollständig umzusetzen und dazu im ersten Quartal 2015 eine mit dem Stadtverband […]
Antrag zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Künstlerhaus 188 26. November 20143. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit interessierten Nutzerinnen und Nutzern ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten des Künstlerhaus 188 zu erarbeiten. Das Konzept ist dem Stadtrat spätestens im II. […]
Antrag zu einem Beirat Stadtmarketing 8. Oktober 201424. Oktober 2014 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle beschließt die Einrichtung eines Beirates Stadtmarketing. Die Mitglieder des Beirates werden vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) entsandt, jede Fraktion erhält das Benennungsrecht für […]
Antrag zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen 8. Oktober 201424. Oktober 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum des städtischen Investitionsprogramms 2014 -2018 erneut 1.000 Fahrradabstellplätze entsprechend der vom Stadtrat im Oktober 2013 bestätigten Bedarfsliste zu schaffen. gez. Dr. Inés Brock […]