Antrag zur barrierefreien Verbindung von Steintor-Campus und Steintor-Platz 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich in Kooperation mit dem privaten Bauherren dafür einzusetzen, dass für die neu geplanten Steintorpassage ein Aufzug als eine möglichst direkte behindertengerechte Verbindung zwischen neuem […]
Antrag zur Unterstützung des Rockstation-Kultur e.V. 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie der Verein „Rockstation-Kultur e.V.“ bei der Suche nach einem Ausweichobjekt für bisher genutzte Räumlichkeiten in der Hafenstraße in Halle unterstützt werden kann. […]
Neubesetzung im Aufsichtsrat der EVH GmbH 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) schlägt der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Halle GmbH Herrn Christian Feigl für eine Berufung in den Aufsichtsrat vor. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle zur […]
Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christoph Menn als Mitglied in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss. Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christian Feigl als Mitglied in den Bildungsausschuss. Herr Stadtrat […]
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Herr Dr. Henrik Helbig wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten berufen. Begründung Herr Christian Feigl ist mit Annahme des Stadtratsmandates als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für […]
Antrag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut 20. Februar 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum III. Quartal 2013 auf der Grundlage der Handlungsempfehlungen der 2. Familienberichterstattung […]
Antrag zur Eröffnung der Grundschule Glaucha 20. Februar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen der räumlichen und sächlichen Ausstattung zur Gewährleistung der Aufgabenerfüllung der zu eröffnenden Grundschule Glaucha und eines ordnungsgemäßen Unterrichts zu schaffen, so dass eine […]
Antrag zu Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Dietmar Weihrich als Mitglied in den Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss). Der Stadtrat entsendet Frau Stadträtin Elisabeth […]
Antrag zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat wählt Frau Dr. Gesine Haerting als Stellvertreterin für das stimmberechtigte Mitglied Dr. Inés Brock im Jugendhilfeausschuss der Stadt Halle (Saale). Begründung Herr Oliver Paulsen, im Rahmen der […]
Antrag zur Berücksichtigung des Radverkehrs an Baustellen 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Bei Straßenbaumaßnahmen oder Baumaßnahmen an Gebäuden im Stadtgebiet mit Auswirken auf den Radverkehr ist im Rahmen des Möglichen eine klar geregelte und attraktive Baustellenführung des Radverkehrs anzustreben. Kann keine […]