Antrag zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss 16. Dezember 201329. September 2014 Herr Stadtrat Dietmar Weihrich scheidet aus dem Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss) aus. Der Stadtrat entsendet Frau Dr. Inés Brock als Mitglied in […]
Neuer Fraktionsvorsitz in bündnisgrüner Stadtratsfraktion 10. Dezember 201329. September 2014 Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt mit, dass Dr. Inés Brock auf der gestrigen Fraktionssitzung einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Dietmar Weihrich hatte nicht erneut […]
Anfrage zum Halle-Pass 6. Dezember 201329. September 2014 Mit der Einführung des Bundesprogramms Bildung und Teilhabe im Jahr 2011 wurde für Kinder aus sozial benachteiligten Familien ein Angebot geschaffen, um über die Gewährung von Zuschüssen beispielsweise für die […]
Anfrage zum Stand Breitbandverfügbarkeit und -ausbau 6. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat hat in dieser Wahlperiode wiederholt mit Beschlüssen und Anfragen der Stadtverwaltung die Aufgabe gestellt, sich für eine Verbesserung der Internetversorgung mit schnellen Breitbandanschlüssen im gesamten Stadtgebiet einzusetzen, mit […]
Gewählt um zu entscheiden! Kulturausschuss duckt sich ab 6. Dezember 201329. September 2014 „Wir sind es der Öffentlichkeit schuldig, im Fall der Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße eine Entscheidung zu treffen“, so kommentiert die Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Inés Brock, die erneute […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013 3. Dezember 201329. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013 – V/2012/11313. Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um einen vierten Beschlusspunkt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, konkret folgende in der […]
Anregung zu Einladungsfristen für städtische Bürgerinformationsveranstaltungen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung organisierte in den letzten Wochen und Monaten eine Reihe von Veranstaltungen zu verschiedenen Themen für die interessierte Bürgerschaft der Stadt Halle. Leider wurde allerdings zu einigen Veranstaltungen erst […]
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegenüber dem Jahr 2013 um 858.500 € (Ansatz […]
Anfrage zur Umsetzung der Neubauplanung der HWG am Riebeckplatz 27. November 201329. September 2014 Mitte Oktober 2013 wurden im Ergebnis eines Gestaltungswettbewerbs die Pläne der stadteigenen Halleschen Wohnungsgesellschaft zur ersetzenden Neubebauung am Riebeckplatz veröffentlicht. Auf der nördlichen Seite der beginnenden Leipziger Straße soll im […]
Anfrage zur Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes 27. November 201329. September 2014 In der Ratssitzung am 27.02.2013 hat der Stadtrat das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) behandelt. Festgelegt wurde im Beschluss, dass die Stadtverwaltung einen aus dem vorliegenden Maßnahmenprogramm zu […]
