Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle? 27. November 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. In der Fachberatung im […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)? 27. November 201329. September 2014 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 12.12.2012 auf Antrag unserer Fraktion (Vorlage V/2012/11270) hin die Stadtverwaltung mit der Prüfung der technischen Umsetzbarkeit, möglicher Kooperationen und eventueller Kosten der Übertragung der […]
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 27. November 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Frau Julia Burghardt scheidet als sachkundige Einwohnerin aus dem Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten aus. Frau Birgitt Berthold wird als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten […]
Antrag zur Bereitstellung von Sitzungsunterlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu gewährleisten, dass von der BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) erstellte Sitzungsunterlagen für die Betriebsausschüsse der Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) und den Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung […]
Antrag zur Sanierung der Brunnengalerie in Halle-Neustadt 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 30.04.2014 ein Maßnahmenkonzept zur Sanierung der Brunnengalerie Halle-Neustadt vorzulegen, so dass eine Beantragung von Mitteln nach der Richtlinie des Landes über die Gewährung von […]
Antrag zur Sicherstellung einer ausreichenden Finanzausstattung der Stadt Halle 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fristwahrend eine kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das zuletzt am 18.12.2012 geänderte Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Hinblick auf eine unzureichende Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) durch die Landeszuweisungen einzulegen. […]
Antrag zur Prüfung der sicheren Nutzbarkeit des öffentlichen Straßenraums 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im 3. Quartal 2014 darüber zu berichten, inwiefern der öffentliche Straßenraum in den städtischen Wohnquartieren und Stadtvierteln von allen NutzerInnengruppen, jedoch insbesondere von schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und […]
Fraktionsübergreifender Antrag zur Vermeidung von Geschlechterstereotypen in städtischen Veröffentlichungen 27. November 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die LINKE., MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und SPD-Stadtratsfraktion. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich zukünftig bei städtischen Veröffentlichungen (z.B. Homepage, Amtsblatt, Flyer, Broschüren) an einer Sprache, Symbol- und Bildauswahl ohne Geschlechterstereotype zu orientieren.
November-Stadtratssitzung am 27.11.2013 27. November 201329. September 2014 Zur Tagesordnung der November-Sitzung des halleschen Stadtrates haben die Stadträtinnen und -räte der Fraktion BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN folgende (Änderungs)Anträge und Anfragen eingereicht. TOP 6.3.1 Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Fiasko im Kulturausschuss – Entscheidung vertagt 13. November 201329. September 2014 Man könnte es als Armutszeugnis, Entscheidungsvermeidung oder als vernünftigen Grundsatzbeschluss bewerten. Letztlich war es jedoch ein Trauerspiel. Seit mehr als drei Jahren haben sich Verwaltung und Kulturausschuss mit Kulturpolitischen Leitlinien […]
