Antrag zu Abfallbehältern in Grünflächenanlagen 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob städtische Grünanlagen bedarfsgerecht mit Abfallbehältern ausgestattet und der Abfall ausreichend häufig entsorgt wird. Begründung In unterschiedlichem Maße und saisonal […]
Antrag zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sportausschuss 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Frau Susann Hennig scheidet als sachkundige Einwohnerin aus dem Sportausschuss aus. Frau Melanie Ranft wird als sachkundige Einwohnerin in den Sportausschuss berufen.
Anfrage zur Prüfung der Fehlplanung des IBA-Projekts Stadthafen 19. Juni 201329. September 2014 Im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle wurde der Stadthafen auf der Salineinsel errichtet. Die Kosten betrugen ausweislich der städtischen Informationsvorlage V/2010/08633 für Planung und Bau zusammen 841.971 […]
Anfrage zu geschlechtsspezifischen Daten 19. Juni 201329. September 2014 Erfreulicherweise werden im Personalbericht 2012 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11008), anders als in den vergangenen Jahren, eine Vielzahl an relevanten Statistiken geschlechterdifferenziert aufgeführt. Die Informationen zum Anteil an Frauen und Männern in Führungspositionen, […]
Anfrage zu ungeeigneten Schulstandorten für das Förderprogramm STARK III 19. Juni 201329. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 21.11.2012 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms STARK III – EFRE, Phase 2, weitere Schulen und Horte zur Förderung von Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz […]
Anfrage zum Stand der Umsetzung des Tempo 30-Zonen-Konzeptes 19. Juni 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr 2012 wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes 2025 von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass das Tempo-30-Zonen-Konzept der Stadt Halle (Stadtratsbeschluss vom Januar 1995) mittlerweile […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 19. Juni 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Teurer Luxus in Zeiten des Sparens 12. Juni 201329. September 2014 Schon zu lange wird die Idee verfolgt, den vor über 90 Jahren begonnenen Saale-Elster-Kanal zu Ende zu bauen. Statddessen müssen wir endlich zu verantwortungsvolleren Entscheidungen zu kommen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Stellungnahme im Juni-Amtsblatt der Stadt Halle.
Mai-Stadtratssitzung vom 29.05.2013 27. Mai 201329. September 2014 Folgende Punkte hat die bündnisgrüne Fraktion zur Tagesordnung der Mai-Ratssitzung beigesteuert: TOP 7.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder – Vorlage: V/2013/11545 TOP 7.7 […]
