Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen 27. Mai 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im nächsten Winter zu gewährleisten, dass entsprechend der bestehenden Vorschriften der Straßenreinigungssatzung zur Fahrbahn gehörende Radwege bei der Durchführung der Winterdienstarbeiten angemessen berücksichtigt werden. ein Konzept […]
Antrag zur Nutzung der Räumlichkeiten des ehemaligen Thalia Theaters 27. Mai 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit den Vereinen Freunde des Thalia Theater e.V. und dem Bude e.V. aufzunehmen, um eine einvernehmliche Lösung für die kontinuierliche Nutzung bestimmter Räumlichkeiten der ehemaligen […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Beteiligung bei Gesetzesvorhaben des Landes 27. Mai 201329. September 2014 Regelmäßig hat die Stadt Halle bei geplanten Änderungen von Landesgesetzen die Möglichkeit über den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt oder direkt beim Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu den Vorschlägen […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 27. Mai 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) seit 2009 27. Mai 201329. September 2014 Mit unserer Anfrage V/2012/10450 vom Februar 2012 erbat unsere Fraktion Auskunft zu Umfang, Details und einzelnen Ergebnissen von Verkehrszählungen in der Stadt Halle. Während die allgemeinen Informationen für uns zusammengestellt […]
Anregung zur Verbesserung der Situation von Radfahrerinnen und Radfahrern auf dem Boulevard und Marktplatz 27. Mai 201329. September 2014 Die derzeitige Regelung erlaubt Radfahrerinnen und Radfahrern das Befahren des Boulevards auf der Leipziger Straße und des Marktplatzes außerhalb der Schienenbereiche der Straßenbahn nur in der Zeit von 20 Uhr […]
Anregung zur erneuten Bewerbung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz 27. Mai 201329. September 2014 Seit dem 1. September 2011 läuft auf dem Marktplatz das erfolgreich umgesetzte Projekt, Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen unserer Stadt auf dem Marktplatz einen kostenlosen Internetzugang via WLAN anzubieten. Allein […]
