Anfrage zu Genehmigungsverfahren für Zirkusgastspiele 23. April 201329. September 2014 Initiativen und Verbände, die sich im Bereich des Tierschutzes engagieren, fordern ein Verbot von Wildtieren in reisenden Zirkussen. Unterstützung für diese Forderung gibt es von der Bundestierärztekammer. Der Bundesrat hat […]
Anfrage zu Auswirkungen der Änderung wasserrechtlicher Vorschriften 23. April 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 12.09.2012 wurde darüber informiert, dass die Stadtverwaltung zu einem Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften gegenüber […]
Anfrage zur Fortschreibung des Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 24.10.2012 wurde der Stadtrat letztmalig in einer Informationsvorlage V/2012/11052 über Aktivitäten zur Fortschreibung eines Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude informiert. Insbesondere im Hinblick auf der Ermittlung von […]
Uniklinikum darf nicht geschlossen werden 23. April 201329. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion sieht Forschungs- und Wissenschaftsstandort Halle in Gefahr. Für die Stadt Halle stellt die Universitätsmedizin mit mehr als 4000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen äußerst wichtigen Wirtschaftfaktor dar. Eine Schließung gefährdet nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der Stadt.
Haushaltsrede 2013 – Rede zum Haushaltsplan 2013 22. April 201329. September 2014 Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Etatrecht ist das Königsrecht des Rates und deshalb sollten eigentlich die Haushaltsberatungen auch den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen, aber nachdem was ich heute […]
Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt 10. April 201329. September 2014 Anders als in den vergangenen Jahren ist der städtische Etat für 2013 ausgeglichen. Die Erträge reichen also aus, um die geplanten Aufwendungen zu decken. Gut geht es der Stadt Halle […]
März-Stadtratssitzung am 27.03.2013 27. März 201329. September 2014 Der bündnisgrüne Beitrag zur Tagesordnung der vorösterlichern Stadtratssitzung vom 27.03.2013: TOP 6.7.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorlage „Aufhebung der Vereinbarung zwischen dem Landesverwaltungsamt […]
Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse des Kinderunfallatlas 2012 der Bundesanstalt für Straßenwesen für die Stadt Halle und deren Ursachen zu analysieren und dem Stadtrat bis zur Sitzung im […]
Antrag zur barrierefreien Verbindung von Steintor-Campus und Steintor-Platz 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich in Kooperation mit dem privaten Bauherren dafür einzusetzen, dass für die neu geplanten Steintorpassage ein Aufzug als eine möglichst direkte behindertengerechte Verbindung zwischen neuem […]
Antrag zur Unterstützung des Rockstation-Kultur e.V. 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie der Verein „Rockstation-Kultur e.V.“ bei der Suche nach einem Ausweichobjekt für bisher genutzte Räumlichkeiten in der Hafenstraße in Halle unterstützt werden kann. […]
