Antrag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut 20. Februar 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum III. Quartal 2013 auf der Grundlage der Handlungsempfehlungen der 2. Familienberichterstattung […]
Antrag zur Eröffnung der Grundschule Glaucha 20. Februar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen der räumlichen und sächlichen Ausstattung zur Gewährleistung der Aufgabenerfüllung der zu eröffnenden Grundschule Glaucha und eines ordnungsgemäßen Unterrichts zu schaffen, so dass eine […]
Anfrage zur angemessenen aufgabenbezogenen Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Im April 2012 beauftragte der Stadtrat mit Beschluss des Antrages V/2011/10078 unserer Fraktion die Stadtverwaltung mit der Vorlage eines Gutachtens zur Bestimmung des auskömmlichen aufgabenbezogenen Finanzbedarfs für die Stadt Halle […]
Anfrage zum Verzicht auf ein Vorkaufsrecht 20. Februar 201329. September 2014 Am 24. Februar 2010 wurde die Stadtverwaltung per Stadtratsbeschluss beauftragt, mit dem Land Sachsen-Anhalt Verhandlungen über die Liegenschaft des ehemaligen Regierungspräsidiums in der Willy-Lohmann-Straße 7 zu führen, um so eine […]
Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen der Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Mit Beschluss vom 23.11.2011 hat der Stadtrat eine Neuverordnung der Baumschutzsatzung in der Stadt Halle (Saale) beschlossen, die im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Geändert wurden insoweit die Vorschriften […]
Anfrage zur zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH 20. Februar 201329. September 2014 Die HWG mbH ist eine 100%‐ige Tochtergesellschaft der Stadt Halle und einem gemeinnützigen Zweck verpflichtet. Im Gesellschaftsvertrag der HWG § 2 Absatz 1 heißt es dazu: „Zweck der Gesellschaft ist […]
Anfrage zur Beantragung von Landesfördermitteln für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Vernässungen sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen 20. Februar 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 17.01.2013 wurde über die Ergebnisse von Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen […]
Anfrage zur Nutzung und Vergabe von städtischen Sporteinrichtungen 20. Februar 201329. September 2014 Um den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in ihrer Freizeit die Ausübung von sportlichen Aktivitäten zu ermöglichen, überlässt die Stadt Halle den zahlreichen Vereinen und Sportgruppen die städtischen Sportstätten (Turnhallen, […]
Arme Kinder 13. Februar 201329. September 2014 Auf der Landesarmutskonferenz im November 2012 wurden die Kernaussagen des 2. Kinderarmutsberichts der Stadt Halle (Saale) präsentiert. Der Bericht selbst wurde im Januar in den Gremien des Stadtrates vorgestellt. Die […]
Wechsel in der bündnisgrünen Stadtratsfraktion 6. Februar 201329. September 2014 Die Stadtratsfraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN informiert, dass die Stadträtin Dr. Gesine Haerting aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung ihr Mandat niedergelegt hat. Eine Nachrückerin beziehungsweise ein Nachrücker für den […]
