Stadt ist bei Glauchaschule in der Pflicht 5. Februar 201329. September 2014 Die Stadtratsfraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Verzögerungen bei der dringend erforderlichen Eröffnung einer Grundschule Glaucha in der Heinrich-Pera-Straße in Halle zum Schuljahr 2013/14. „Bereits […]
Januar-Stadtratssitzung am 30.01.2013 30. Januar 201329. September 2014 Zur Tagesordnung der Januar-Sitzung steuert unsere Fraktion bei: TOP 6.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Mitgliedschaften der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nr.: V/2012/10931) – hier: Mitgliedschaft im Klima-Bündnis […]
Antrag zu Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Dietmar Weihrich als Mitglied in den Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss). Der Stadtrat entsendet Frau Stadträtin Elisabeth […]
Antrag zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat wählt Frau Dr. Gesine Haerting als Stellvertreterin für das stimmberechtigte Mitglied Dr. Inés Brock im Jugendhilfeausschuss der Stadt Halle (Saale). Begründung Herr Oliver Paulsen, im Rahmen der […]
Antrag zur Berücksichtigung des Radverkehrs an Baustellen 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Bei Straßenbaumaßnahmen oder Baumaßnahmen an Gebäuden im Stadtgebiet mit Auswirken auf den Radverkehr ist im Rahmen des Möglichen eine klar geregelte und attraktive Baustellenführung des Radverkehrs anzustreben. Kann keine […]
Antrag zu Maßnahmen im Bereich Radverkehrsförderung 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form sich die Stadt Halle an einem Projekt der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt beteiligen kann, welches das Ziel hat, Neubürgerinnen und Neubürger für […]
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes 29. Januar 201329. September 2014 In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 vorgelegt. Im Bereich der Zuwendungen im Rahmen des FAG […]
Anfrage zum Frauenschutzhaus 29. Januar 201329. September 2014 Da seit längerem nicht mehr im Jugendhilfeausschuss zum Frauenschutzhaus informiert wurde, stellen wir die folgenden Fragen: Wie viele Frauen und Kinder haben im Jahr 2010, 2011 und 2012 das städtische […]
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft 29. Januar 201329. September 2014 Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderförderungsgesetzes 29. Januar 201329. September 2014 In seiner Sitzung im Dezember 2012 hat der Landtag ein novelliertes Kinderförderungsgesetz verabschiedet, das zum 1. August 2013 in Kraft treten wird. Wesentliche Änderungen betreffen den ganztätigen Betreuungsanspruch für alle […]
