Änderungsantrag zum Antrag des Stadtrates Olaf Sieber zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 162 „Dölau, Wohngebiet am Heideweg“ 9. April 201429. September 2014 Der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag des Stadtrates Olaf Sieber zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 162 „Dölau, Wohngebiet am […]
Gefährliches Pflaster 31. März 201429. September 2014 Aktuell wird die Große Ulrichstraße umfassend saniert, die Bauarbeiten sollen im Mai 2014 abgeschlossen sein. Für den Fußgängerverkehr ist die autoarme Straße eine der wichtigsten Geschäftsstraßen, für den Radverkehr die […]
März-Stadtrat vom 26.03.2014 26. März 201429. September 2014 Der bündnisgrüne Beitrag zur Tagesordnung der März-Sitzung des Stadtrats: TOP 6.1.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale); Vorlagen-Nummer V/2013/12089 – […]
Antrag zu temporären Aufwertungsmaßnahmen am Saaleufer im Sommer 2014 26. März 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird zur einmaligen Erprobung kostengünstiger und niedrigschwelliger Aufwertungsmaßnahmen während des Sommers 2014 beauftragt, die Aufschüttung eines Sandstrands am Saaleufer der Ziegelwiese und ein gastronomisches Angebot inklusive Sitzmöglichkeiten […]
Anfrage zu Auswirkungen einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes 26. März 201429. September 2014 Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2013 (Beschluss vom 05.03.2013 – 1 BvR 2457/08), wonach öffentliche Abgaben nicht unbegrenzt lange im Nachhinein erhoben werden dürfen, soll zeitnah […]
Anfrage zu den Auswirkungen des Supportendes der Betriebssystemversion Windows XP 26. März 201429. September 2014 Aufgrund betriebswirtschaftlicher Überlegungen beendet die Firma Microsoft zum Anfang April 2014 die Pflege der über 10 Jahre alten, aber noch weit verbreiteten, Betriebssystemversion Windows XP. Damit werden neu auftretende Sicherheitsprobleme […]
Anfrage zum städtischen Tierheim 26. März 201429. September 2014 Die Stadt unterhält in der Steffenstraße ein Tierheim, das von der Zoologischen Garten GmbH verwaltet wird. Die vorrangige Aufgabe des Tierheims ist es, die städtische Verwahrungspflicht für Fundtiere, herrenlose Tiere […]
Anfrage zu Kontrollen bei der Hundehaltung 26. März 201429. September 2014 Mit Wirkung zum Januar 2011 hat die Stadt Halle zuletzt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und mit Wirkung zum Dezember 2012 die Gefahrenabwehrverordnung geändert. Laut Presseberichterstattung auf www.hallespektrum.de […]
Anfrage zum Konzept für ein Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder 26. März 201429. September 2014 Mit Ratsbeschluss vom September 2013 hat der Stadtrat die Stadtverwaltung beauftragt, im ersten Quartal 2014 ein Konzept für ein Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder während der Stadtratssitzungen und den Sitzungen […]
Kulturpolitik – Unberatene Zielsetzungen schwächen die Qualität der Leitlinien 21. März 201429. September 2014 Zur Abstimmung der Beschlussvorlage „Kulturpolitische Leitlinien“ im Hauptausschuss am 19.03.2014 äußert sich Dr. Inés Brock, Stadträtin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die kulturpolitischen Zielsetzungen, die an die Leitlinien angefügt wurden, spiegeln […]
