Erhalt der Medien- und Kommunikationswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 26. Februar 201429. September 2014 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und FDP-Stadtratsfraktion Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) sieht in den Medien- und Kommunikationswissenschaften […]
Ein Blick zurück … 26. Februar 201429. September 2014 Ende Juni diesen Jahres endet die Wahlperiode des aktuellen Stadtrates. Fünf ehrenamtliche grüne Stadträtinnen und Stadträte, fünf Jahre Amtszeit, über fünfhundert schriftliche Ratsinitiativen – Zeit für eine Bilanz der politischen […]
Februar-Stadtrat vom 26.02.2014 26. Februar 201429. September 2014 Zur Tagesordnung der regulären Februar-Sitzung 2014 des halleschen Stadtrates haben die Stadträtinnen und -räte der Fraktion BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN folgende (Änderungs)Anträge und Anfragen eingereicht: TOP 6.1.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS […]
Änderungsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ 25. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion V/2014/12552 zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ V/2013/12362 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung mit der notwendigen […]
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Riebeckplatz 21. Februar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung Halle wird beauftragt, einen öffentlichen Prozess inklusive BürgerInnenbeteiligung zur Erstellung eines städtebaulichen Konzepts für die städtebauliche Gestaltung und Entwicklung des gesamten Riebeckplatz-Areals in die Wege zu leiten. […]
Antrag zur Sauberkeit des Hufeisenseegeländes 21. Februar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jährlich zwischen Mai und September rund um den Hufeisensee geeignete Abfallbehälter aufzustellen und regelmäßig entleeren zu lassen. Begründung In der Antwort der Stadtverwaltung auf unsere […]
Antrag zur Fahrradmitnahme in Straßenbahnen und Bussen 21. Februar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in Abstimmung mit der Geschäftsführung der Halleschen Verkehrs AG (HAVAG) zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Fahrräder in Straßenbahnen und Bussen in Halle […]
Änderungsantrag zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen 21. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen (Vorlagennummer: V/2013/12313) Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende […]
Änderungsantrag zur Gebührensatzung und Benutzungsordnung für das Stadtmuseum Halle 21. Februar 201429. September 2014 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage „Gebührensatzung, Benutzungsordnung und Satzung über die Gemeinnützigkeit für das Stadtmuseum Halle und seine Standorte“ (Vorlagennummer: V/2013/12363) Beschlussvorschlag Die Gebührensatzung […]
Änderungsantrag zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) 21. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) V/2013/12089. Beschlussvorschlag Im Abschnitt 1.1.1. „Zuständigkeit des Stadtrates“ (vgl. Randnummer 4) wird der Satz „Der […]
