Mehr Planungssicherheit für Jugendhilfeträger 27. Mai 20155. Juli 2017 Die freien Träger der Jugendhilfe in der Stadt Halle halten Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Familien vor. Das Spektrum reicht dabei von der Betreibung offener Jugendbegegnungszentren zur Freizeitgestaltung bis […]
Wir hätten da eine Idee… 29. April 20155. Juli 2017 Erfurt macht es, Weimar macht es – warum sollten wir in Halle auf Einnahmen für Übernachtungen von Touristen zugunsten der Stadtkasse verzichten? Wir sind es leid, bei kommunalpolitischen Initiativen, die […]
Grüne Fraktion unterstützt Francke-Bewerbung um Weltkulturerbe 5. März 2015 Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Bewerbung der Franckeschen Stiftungen um die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste. Die Stiftungen sind ein einzigartiger historischer Komplex sozialer und pädagogischer Einrichtungen, der […]
Anfrage und Verwaltungsantwort zur “Notstandsmaßnahme” Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm 5. August 201329. September 2014 Nach der Ankündigung des Oberbürgermeisters vom 12.07.2013, die sogenannte “Notstandsmaßnahme” Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm unmittelbar umsetzen zu lassen, hat unsere Fraktion mit Datum vom 17.07.2013 mit einem umfangreichen Fragekatalog Auskunft zu […]
Haushaltsrede 2013 – Rede zum Haushaltsplan 2013 22. April 201329. September 2014 Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Etatrecht ist das Königsrecht des Rates und deshalb sollten eigentlich die Haushaltsberatungen auch den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen, aber nachdem was ich heute […]
Frohe Feiertage und ein gutes Neues Jahr! 20. Dezember 201229. September 2014 Die Stadträtinnen und Stadträte der bündnisgrünen Stadtratsfraktion wünschen allen Hallenserinnen und Hallensern ein Frohes Weihnachtsfest, schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.
Haushaltsrede 2012 – Rede zum Haushaltsplan 2012 27. April 201229. September 2014 Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Ausblick … Themen und Inhalte der Dezember-Stadtratssitzung 8. Dezember 201129. September 2014 Die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr dürfte noch einmal ein deutliches Wechselbad der Gefühle mit sich bringen. Zum Jahresende sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung einige wichtige Debatten […]
Die neue Baumschutzsatzung – Die grüne Sicht 8. Dezember 201129. September 2014 Während der November-Sitzung hat der Stadtrat nach langer Vorbereitung und Fachdebatte eine neue Baumschutzsatzung für die Stadt Halle beschlossen – auch mit unseren Stimmen. Wie bewerten wir also das Ergebnis […]
Ausblick – November-Stadtratssitzung 22. November 201129. September 2014 Neben der Fortführung der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht über den städtischen Haushalt (zu der wir die kurzfristige Vorlage einer Dringlichkeitsvorlage zur Klage gegen die Zurückweisung des städtischen Widerspruchs gegen dessen […]