Anfrage der Stadträtin Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert (BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN) zu Plänen des Katastrophenschutzes für das Gebiet Hafenstraße/Sophienhafen 26. September 202414. Oktober 2024 Teilbereiche im Gebiet Hafenstraße/Sophienhafen waren von den Hochwasserereignissen im Juni 2013 erheblich betroffen. Aktuell sollen nunmehr in 2024 diese Flächen entlang des Flusslaufes der Saale formal als Überschwemmungsgebiet festgesetzt werden […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu städtischen Vergaben bei sog. sensiblen Produktgruppen 4. September 20242. Oktober 2024 Seit April 2023 gibt es die neue Verwaltungsvorschrift Nr. 02/2023 – „Verwaltungsvorschrift städtische Vergaben“ – vgl. Infovorlage VII/2023/05588. Neu war insofern u.a. das ausdrückliche Bekenntnis der Stadt Halle (Saale) zu […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem neuen Verwaltungsstandort in Halle-Neustadt 7. August 202424. September 2024 Im städtischen Amtsblatt am 26. April 2024 wurde bekanntgemacht, dass die Stadt Halle im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens für eine Unterbringung von mindestens 450 städtischen Beschäftigten ein Mietobjekt in Halle-Neustadt sucht. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Projekten im Rahmen des Stadtbahnprogrammes 7. August 202424. September 2024 Aktuell werden im Rahmen des Stadtbahnprogramms bauliche Maßnahmen in der Mansfelder Straße und der Dessauer Straße umgesetzt. Außerdem wurden Maßnahmen für den Abschnitt Merseburger Straße Mitte (Bereich Kreuzung Damaschkestraße) angekündigt. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des geförderten Vorhabens “Trinkbrunnen für (H)alle” 7. August 202424. September 2024 Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 13.04.2023 wurde mit einer Informationsvorlage über den Sachstand zum Vorhaben „Trinkbrunnen für (H)alle“ im Rahmen des Projektes SMARTilienceGoesLive […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Masterplan “Saubere Saale” 7. August 202424. September 2024 In der Stadtratssitzung am 28.04.2001 wurde die Stadtverwaltung per Beschlussfassung zu Antrag VII/2020/01827 mit der Erarbeitung eines Masterplans beauftragt, dessen Ziel es ist, mit geeigneten Maßnahmen: a. kurzfristig die gesundheitlichen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bedarfsliste für Fahrradabstellanlagen der Stadt Halle (Saale) 7. August 202424. September 2024 Sichere, der Anzahl nach ausreichende und an geeigneten Standorten errichtete Fahrradabstellanlagen sind ein wesentlicher Baustein im Rahmen der Förderung des Radverkehrs. In den vergangenen Jahren hat die Anzahl öffentlicher Fahrradabstellanlagen […]
Anfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Transparenz städtischer Bauvorhaben 3. April 202411. April 2024 In der Ratssitzung am 22.11.2023 wurde vom Stadtrat einem Antrag unserer Fraktion zur Transparenz städtischer Bauvorhaben zugestimmt, auch die Stadtverwaltung hatte zuvor eine Zustimmung empfohlen – vgl. Beschluss zu Antrag […]
Anfrage zu Stellen nach § 16i SGB II innerhalb des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 3. April 202411. April 2024 Bei der Maßnahme nach § 16i SGB II handelt sich um die Förderung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses über fünf Jahre. Für langzeitarbeitslose Menschen ist diese Maßnahme also von hoher Attraktivität. In […]
Anfrage zum Stand der Erstellung des Abfallvermeidungskonzeptes 6. März 202422. März 2024 Mit Stadtratsbeschluss vom 30.03.2022 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH und unter der Beteiligung der Öffentlichkeit, bis spätestens Juli 2023 unter Berücksichtigung der in […]