Anfrage zu PV-Dachanlagen 5. April 202313. April 2023 Mit Beschlussfassung des Stadtrates zum energie- und klimapolitischen Leitbild 2023 am 29.03.2023 wurde als Zielvorgabe u.a. festgelegt, dass spätestens bis zum Jahr 2030 alle geeigneten Gebäude der Stadt und des […]
Anfrage zu Zuweisungen von Schüler*innen mit Migrationshintergrund an Schulen der Stadt Halle durch das Landesschulamt 5. April 202313. April 2023 Nach § 41 Absatz. 4a SchulG LSA werden Schüler*innen mit Migrationshintergrund, die gemäß § 1 Abs. 3 des Aufnahmegesetzes einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zugewiesen worden sind, durch die […]
Anfrage zu Stellplätzen für Car-Sharing 8. März 202315. März 2023 Car-Sharing entlastet die Umwelt, schont den Geldbeutel, spart Ressourcen und leistet einen Beitrag zur Energieeinsparung im Verkehr. Ein privater Pkw wird im Durchschnitt nur 1 Stunde am Tag bewegt und […]
Anfrage zu Verkehrssicherheitsmaßnahmen 8. März 202315. März 2023 gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende
Anfrage zur Realisierung weiterer Trinkbrunnen im öffentlichen Raum 8. März 202315. März 2023 Auf schriftliche Anfrage im September 2022 wurde darüber informiert, dass neben den bereits realisierten Trinkbrunnenstandorten Marktplatz, Steintorplatz und Peißnitz weitere Trinkbrunnenstandorte vorgesehen sind. Dazu sollte ein Kriterienkatalog sowie eine Entscheidungsmatrix […]
Anfrage zur inklusiven Ausstattung von Spielplätzen 1. Februar 202316. Februar 2023 Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze bzw. Spielplätze mit einzelnen inklusiven Spielangeboten gibt es aktuell in Halle (Saale)? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich jeweils? Welche Spielplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren – unabhängig von einem barrierefreien Zugang – inklusiv umgebaut/erweitert/neu errichtet?
Anfrage zu Geschwindigkeitskontrollen in Halle 1. Februar 202316. Februar 2023 Anfang Januar 2023 wurde in den Medien über die Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei zu Geschwindigkeitskontrollen in 40 untersuchten Großstädten informiert. Halle findet sich in dieser Statistik auf Platz 32. Nach […]
Anfrage zu Fahrradabstellanlagen 1. Februar 202316. Februar 2023 Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu: […]
Anfrage zu geplanten Infrastrukturprojekten für den Radverkehr 1. Februar 202316. Februar 2023 In der Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 10.01.2023 informierte die Stadtverwaltung anhand einer Infovorlage über den Sachstand zu den vorgesehenen Radverkehrsprojekten, die über Mittel des Programms „Stadt und Land“ […]
Anfrage zum aktuellen Angebot an Taxis in Halle 1. Februar 202316. Februar 2023 Aktuell erreichen uns vermehrt Hinweise von Bürger*innen, dass es zunehmend schwierig ist, in Halle ein Taxi zu bekommen. Besonders gilt dies für spontane Anfragen in den Nachtstunden. Wir fragen: gez. […]