Anfrage zur nächtlichen Abschaltung von Lichtsignalanlagen 1. Februar 202316. Februar 2023 Einige der Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet werden nachts ausgeschaltet. In der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es dazu: „… Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn eingehend geprüft ist, dass […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen 4. Januar 202320. Januar 2023 Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- undRadverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/03722) wurde Folgendes festgelegt: „Der Stadtrat beschließt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet […]
Anfrage zum Winterdienst auf Radwegen 29. November 202216. Dezember 2022 In der Stadtratssitzung am 19.12.2018 wurde einem Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH zugestimmt. Konkret hat […]
Anfrage zu Hol- und Bringezonen im Umfeld von Schulen 29. November 202216. Dezember 2022 Im März 2019 hat die Stadtverwaltung auf eine Anregung aus dem Stadtrat hin sogenannte „Hol- und Bringezonen“ im Umfeld der Grundschulen Frohe Zukunft, Albrecht Dürer und Neumarkt eingerichtet. Ziel war […]
Anfrage zur Zukunft der Gebäude der Galeria Kaufhof 2. November 202221. November 2022 Im April 2022 teilte das Unternehmen Galeria Karstadt Kaufhof mit, dass der Standort am halleschen Markt aufgegeben wird und die Filiale zum 31. Januar 2023 schließt. Im Hauptausschuss am 20.04.2022 […]
Anfrage zum Rettungsdienst in der Stadt Halle 2. November 202221. November 2022 Der Rettungsdienst im Stadtgebiet ist ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsfürsorge. Im Stadtgebiet werden mehrere Rettungswachen vorgehalten. Grundsätzliche Rahmenbedingungen sind in der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den […]
Anfrage zum Umsetzungsstand Präventions- und Bildungskonzept sowie zur Jugendhilfeplanung 2022-2025, Teilplanung: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 2. November 202221. November 2022 Zur Umsetzung der oben beschriebenen Konzepte des Fachbereichs Bildung wurde mittels Informationsvorlage in relevanten Ausschüssen sowie im Stadtrat berichtet. Ergänzend fragen wir zu folgenden Maßnahmen: PrävKo 5.2.1.1: In der Informationsvorlage […]
Anfrage zur Brandmeldeanlage im Stadthaus 7. September 202216. September 2022 In den letzten Jahren wurde häufig der Alarm der Brandmeldeanlage im Stadthausausgelöst. Wir fragen: Wie oft wurde in den vergangenen 5 Jahren ein Alarm ausgelöst? Was waren jeweils die Ursachen […]
Anfrage zu einer Stadtklimamessstation in Halle 7. September 202216. September 2022 Im Zeitraum 2014 bis 2018 erfolgten im Rahmen des sogenannten Stadtklimaprojektes mit verschiedenen Projektpartnern umfangreiche Messungen im Stadtgebiet, um die nächtlichen Durchlüftungsverhältnisse, die Ausprägung von Wärmeinsel-Effekten, die thermische Belastungen in […]
Anfrage zur Erneuerung von städtischen Heizungsanlagen 7. September 202216. September 2022 Auf Nachfragen zur Energieberichterstattung 2022 wurde von der Stadtverwaltung im Juli 2022 darauf hingewiesen, dass die im Auftrag der Stadt tätige SHS Energiedienste GmbH insgesamt 154 städtische Heizungsanlagen betreibt und […]