Im Rahmen eines BürgerInnengesprächs am 23. Juni 2011 informierte das Stadtplanungsamt über die Gestaltungskonzepte einer Spielplatz-Neuanlage am Preßlersberg sowie einer Aufwertung des Spielplatzes Südstraße/ Ecke Rudolf-Haym-Straße. AnwohnerInnen äußerten bei dieser…
Mit dem Beginn des Schuljahres hat die Stadt die Regelungen zur Schülerbeförderung geändert – herausgekommen ist ein Ergebnis, mit dem sich für niemanden etwas verbessert und das Leistungsangebot sogar noch eingeschränkt wird. Dem hat die grüne Fraktion nicht zugestimmt. Stellungnahme im August-Amtsblatt der Stadt Halle.
Die zunehmend einfachere und selbstverständlichere Nutzung moderner Informationsverarbeitungs- und Kommunikationstechnologien (ITK) lässt leicht vergessen, dass zu deren Produktion und Nutzung ein immenser Ressourcen- und Energieaufwand vonnöten ist. Unsere Fraktion beantragt daher, dass die Stadt Halle (Saale) sich zur energiesparenden, ressourcenschonenden und auf Langfristigkeit ausgerichteten Nutzung von Geräten und Dienstleistungen der Informations- und Kommunikationstechnologie verpflichten möge.
Grüne Fraktion hält angesichts der Vorgeschichte die ausgebliebene rechtzeitige Information des Stadtrats über Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Schließung der Jägerplatzschule nicht für Zufall und kritisiert Stadtverwaltung für Verfahrenstrick, der Klage gegen Bescheid verunmöglicht.
Oliver Paulsen wurde zum neuen Vorsitzenden der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt wurde. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Dietmar Weihrich hatte nach zwei einjährigen Amtsperioden nicht erneut zur turnusmäßig anstehenden Wahl kandidiert.
In der Juni-Sitzung des halleschen Stadtrats am 29.06.2011 stehen vor der Sommerpause folgende Anträge und Anfragen der Fraktions BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung TOP 6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE., MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Verein Singschule i. Gr. Verhandlungen zur Übernahme…
Beschlussvorschlag Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis spätestens zum 01.01.2012 für eine effektive Umsetzung der bestehenden verkehrsrechtlichen Regelungen im Bereich zwischen Einmündung Jägerstraße und Einmündung Dachritzstraße (‚Kneipenmeile‘) in der Kleinen…
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der BeteiligungsManagementAnstalt die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle zu sogenannten „Leitlinien guter Unternehmensführung“ (Public Corporate Governance Kodex) für die Beteiligungen der Stadt Halle…
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat die erarbeitete Raum- und Gebäudebestandsanalyse hinsichtlich der aktuell durch die Stadtverwaltung genutzten Gebäude für die Stadtratssitzung im August 2011 als Informationsvorlage vorzulegen. Begründung…
