Anfrage zu leer stehenden Schulgebäuden 29. Juni 201129. September 2014 Auf eine schriftliche Anfrage (Vorlagen-Nummer IV/2006/05678) hin wurde der Stadtrat im April 2006 über den Leerstand von Schulen und deren Folgekosten informiert. Inzwischen wurden einige ehemalige Schulgebäude abgerissen. Wir fragen: […]
Anfrage zum Raumkonzept der Stadtverwaltung 25. Mai 201129. September 2014 In der Stadtratssitzung am 25.11.2009 wurde auf eine mündliche Anfrage hin darüber informiert, dass ein Raumkonzept der Stadtverwaltung erstellt wird und dem Stadtrat Ende des I. Quartal bzw. Anfang II. […]
Anfrage zu Brandschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen 25. Mai 201129. September 2014 Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Haushalts 2011 wurde der Stadtrat über bestehende Brandschutzmängel an Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Halle informiert. Folgerichtig legte der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum […]
Rede zum Haushaltsplan 2011 24. Mai 201129. September 2014 Meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal ist Haushaltsberatung, wieder einmal haben wir den Höhenpunkt der Stadtratsarbeit erreicht und im Vergleich zum letzten Jahr heißt es: same procedure as […]
Für Sanierungsperspektiven der Schulen und Kitas in Halle 18. Mai 201129. September 2014 Halle – Die Stadt der Bildung und Wissenschaft. Das ist der selbstgesetzte Anspruch der Stadtpolitik. So hatte auch die Oberbürgermeisterin bei Amtsantritt im Jahr 2007 als Ziel die Sanierung aller […]
Unterstützung des “Bündnis für eine Soziale Stadt” 27. April 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt den Beitritt der Stadt Halle zum „Bündnis für eine Soziale Stadt“. Begründung Im Januar 2011 haben Deutscher Städtetag, GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- […]
Anfrage zum Raumkonzept der Stadtverwaltung 27. April 201129. September 2014 In der Stadtratssitzung am 25.11.2009 wurde auf eine mündliche Anfrage hin darüber informiert, dass ein Raumkonzept der Stadtverwaltung erstellt wird und dem Stadtrat Ende des I. Quartal bzw. Anfang II. […]
Atomausstieg selber machen 13. April 201129. September 2014 Jeder Bürger und jede Bürgerin kann den Ausstieg aus dem gefährlichen Atomstrom-Irrsinn mit konkreten Schritten beschleunigen helfen. Beispielsweise durch Abnhame des Ökostrom-Angebots des regionalen Stromversorgers hier in Halle, was auch wirtschaftlich der Region zugute kommt. Stellungnahme der Fraktion im April-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
Betriebskosten der Brunnenanlagen und Wasserspiele in Halle? 30. März 201129. September 2014 Zur Verminderung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt wurden bereits im Jahr 2010 einige Wasserspiele und Brunnen der Stadt nicht in Betrieb genommen. Die Stadtverwaltung hat nunmehr im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen […]
Umsetzung des Bildungspakets in Halle? 30. März 201129. September 2014 Am 25. Februar 2011 wurde rückwirkend zum 01.01.2011 die Hartz-IV-Reform beschlossen. Diese beinhaltet u. a. auch ein Bildungspaket für Kinder und Jugendliche mit folgenden Leistungen: Zuschüsse für das Mittagessen in […]