Änderung der Satzung der BeteiligungsManagementAnstalt (BMA) 23. Juni 201029. September 2014 Beschlussvorschlag § 6 Absatz 5 der Satzung für das Kommunalunternehmen „BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)“ wird geändert und erhält folgende Fassung: „Die Mitglieder des Verwaltungsrates erhalten eine angemessene Entschädigung für die […]
Ergebnisse des kommunalen Flächenmanagements? 23. Juni 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil […]
ÖPP in Halle – wirklich eine Erfolgsgeschichte? 16. Juni 201029. September 2014 Wie kostengünstig war die Sanierung von Schulen und Kitas durch ÖPP wirklich? Artikel im Amtsblatt vom 16.06.2010.
Landesrechnungshofbericht zum PPP–Projekt Schulen in Halle und zum Jahresbericht der Projekt–Gesellschaft 26. Mai 201029. September 2014 Im Rahmen der Beratung des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2008 wurde ein vertraglich zugesicherter Jahresbericht der Projektgesellschaft PPP-Schulen GmbH […]
Rede zum Haushaltsplan 2010 28. April 201029. September 2014 Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Zur Untersetzung des Beschlusses des Stadtrates, keine Waren und Dienstleistungen mehr zu beziehen, die mithilfe ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden, werden zukünftig die allgemeinen Vertragsbedingungen der Stadt Halle (Saale) bei […]
Umweltverträgliche Beschaffung von Reinigungsmitteln 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Alle für die hausinterne Reinigung der Immobilien der Stadt Halle einzusetzenden Materialien und Chemikalien sollen sich zukünftig durch eine möglichst geringe Umweltschadenswirkung auszeichnen sowie so sparsam wie möglich eingesetzt […]
Einwerbung von Fördermitteln? 28. April 201029. September 2014 Angesichts der überaus angespannten Haushaltslage der Stadt Halle stellt die Einwerbung von Fördermitteln einen entscheidenden Mechanismus dar, um sich zusätzliche finanzielle Spielräume zu erschließen. Wir fragen daher: Welche Maßnahmen unternimmt […]
Falsche Prioritäten beim Haushalt 2010 21. April 201029. September 2014 Aufgrund falscher Prioritätensetzung und selbstgemachten Problemen kann unsere Fraktion dem Haushaltsentwurf 2010 nicht zustimmen. Artikel im Amtsblatt vom 21.04.2010.
Änderungsantrag zum Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe 13. April 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08569 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der §§ 1, 2, 3 des Kommunalabgabegesetzes Sachsen-Anhalts (KAG-LSA) […]