Beraten und verkauft 25. November 200929. September 2014 Grüne Fraktion kritisiert unnötige Beraterkosten bei Schulsanierung. Amtsblattstellungnahme November 2009.
Folgen des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit? 25. November 200929. September 2014 Bezug nehmend auf die Antwort der Verwaltung auf meine Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit (Vorlage V/2009/08240) halte ich folgende Nachfragen für nötig: Verstehe ich die Antwort der […]
Grundstücksverkäufen im Rahmen der Stadionfinanzierung 25. November 200929. September 2014 Zur Erbringung des städtischen Eigenanteils an den Sanierungskosten für das Kurt-Wabbel-Stadion („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien vorgesehen (siehe beispielsweise die Ausschreibung von Ärztehäusern im Amtsblatt […]
Einnahmeverluste infolge von Grundstücksverkäufen? 25. November 200929. September 2014 Die zur Gegenfinanzierung der Sanierung des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) aktuell zum Verkauf angebotenen Ärztehäuser (Amtsblatt Nummer 17 vom 7. Oktober 2009, Seite 4) generieren laut Ausschreibungstext eine Jahresnettomiete von […]
Ausbauplanung Gimritzer Damm? 25. November 200929. September 2014 Im Amtsblatt vom 21. Oktober 2009 (17. Jahrgang; Nummer 18; Seite 4) wurden die Planungsleistungen für den Ausbau der Heideallee/des Gimritzer Damms ausgeschrieben. Dabei soll u.a. für einen möglichen vierspurigen […]
Hohe Beraterkosten bei Schulsanierung als „Lebenszyklusprojekt“ 3. November 200929. September 2014 Bündnisgrüne Stadtratsfraktion kritisiert eigenmächtiges Vorgehen der Stadt beim Ausbau der IGS und die damit zusammenhängenden teuren Beraterverträge
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Projekt Klimaschutz macht Schule? 28. Oktober 200929. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.03.2009 wurde festgelegt, dass das Gemeinschaftsprojekt “Klimaschutz macht Schule” von Stadt, EVH und BUND in Halle wiederbelebt wird und dabei das sog. Hamburger Finanzierungsmodell (50 […]
Einführung der ‘papierlosen’ Stadtratsarbeit 28. Oktober 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat befürwortet die langfristige Einführung der ‚papierlosen’ Stadtratsarbeit. Erste Erfahrungen sollen mit einem freiwilligen Pilotprojekt gemäß dem Ergebnis der interfraktionellen Arbeitsgruppe gesammelt werden. Teilnehmende Stadträtinnen und Stadträte erhalten […]
Landesförderung für das Stadionprojekt in Halle? 30. September 200929. September 2014 Nach Presseinformationen sehen aktuelle Sparpläne des Landes vor, dass die für das Stadionprojekt in Halle avisierten Zuschüsse des Landes von insgesamt 6 Mio. € zur Hälfte erst ein Jahr nach […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit? 30. September 200929. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.06.2007 wurde festgelegt, dass bei künftigen Ausschreibungen der Stadt Halle (Saale) nur Produkte und Dienstleistungen Berücksichtigung finden, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILO-Konvention […]