Anfrage zur haushaltswirtschaftlichen Sperre 14. April 202114. April 2021 Im Dezemberstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2021 verabschiedet. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen der für 2021 von geringeren Erträgen in Höhe von insgesamt […]
Anfrage zum Ankauf und Verkauf von Gebäuden/Grundstücken 5. Januar 202128. Januar 2021 Im Haushaltsplan 2020 waren Erlöse aus Veräußerung von städtischen Grundstücken, Gebäuden und Infrastrukturvermögen im Produkt/PSP-Element 811171003 „Grundstücksverkehr“ in Höhe von 4.178.400 EUR geplant, für 2021 sind nach dem im Stadtrat […]
Bündnisgrüne Fraktion schlägt Änderungen zum Haushaltsentwurf 2021 vor 1. Dezember 20203. Dezember 2020 Halle (Saale), 01.12.2020 – die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt einige Änderungen für den Haushaltsentwurf der Stadt Halle vor. Gleichzeitig übt sie grundsätzliche Kritik an der Haushaltsführung im Jahr […]
Anfrage zu den Erträgen und Aufwendungen im Bereich Kosten der Unterkunft im Jahr 2020 4. November 202024. November 2020 Im Januarstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2020 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI, SPD […]
Stadtrat beschließt Haushalt für 2020 29. Februar 202020. Juli 2020 In seiner Januarsitzung hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Entwurf der Stadtverwaltung wurde den Stadträt*innenerst Ende November vorgelegt. Daher konnte der Beschluss auch erst im […]
Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern 5. Februar 202025. Februar 2020 Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber […]
Haushalt muss mit Vernunft und gründlich beraten werden 12. Dezember 201912. Dezember 2019 PRESSEMITTEILUNG Halle (Saale). 12.12.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik des Oberbürgermeisters am Vorgehen des Stadtrates bei den aktuellen Haushaltsberatungen zurück. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. […]
Wir werden den Haushaltsentwurf genau prüfen! 27. November 201927. November 2019 Halle (Saale). 27.11.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die späte Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2020 und kündigt eine genaue Prüfung bis zur Beschlussfassung an. Zum Zeitplan der […]
Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu Beschwerden über die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 6. November 201922. November 2019 In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma […]
Anfrage zur Umsetzung von Haushaltsprojekten 2019 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 8.194 TEURO und Aufwendungen […]