Anfrage zu Finanzanlagen 3. Februar 201611. Februar 2016 Der Weltklimarat IPCC hat bereits 2014 in einem Bericht dargestellt, dass für eine Begrenzung der globalen Erderwärmung auf weniger als 2 Grad Celsius der Großteil der fossilen Energiereserven wie Kohle, […]
Wo bleiben die Gelder für Schulsanierungen? 29. Januar 20165. Juli 2017 Kinder und Jugendliche verbringen einen Großteil ihrer Zeit in der Schule und sollen sich dort wohlfühlen. Da die Notwendigkeit eines guten Lernumfeldes auch allgemein anerkannt ist, verspricht die Politik regelmäßig […]
PRESSEMITTEILUNG: Es lohnt sich nicht! – Grüne ziehen Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe zurück 20. Januar 201629. Januar 2016 Aufgrund rechtlicher Vorgaben im Land Sachsen-Anhalt fehlt der Anreiz mithilfe einer Kulturförderabgabe Tourist*innen mit einem geringen finanziellen Beitrag an der Finanzierung des kulturellen Angebotes der Stadt Halle zu beteiligen. Daher […]
Unser Ausblick auf 2016 19. Dezember 20155. Juli 2017 Am Ende eines Jahres sieht man gerne auf das zurück, was man über das Jahr erreicht hat, wagt aber auch den Blick voraus auf die Aufgaben, die vor einem liegen. […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Verwaltungsstrukturreform 7. Oktober 201515. Oktober 2015 Mit Amtsantritt im Dezember 2012 hat der Oberbürgermeister eine umfangreiche Umstrukturierung der Stadtverwaltung eingeleitet. In der Folge wurden verschiedene Ämter zu Fachbereichen zusammengelegt oder neuorganisiert, außerdem werden seither städtische Aufgaben […]
Anfrage zum Stadtbad 6. Mai 201513. Mai 2015 Laut Presseberichterstattung ist vonseiten der Bäder Halle GmbH die Entscheidung getroffen worden, nicht länger nach einem neuen Betreibermodell für das Stadtbad suchen zu wollen, sondern die Betreibung des Bades in […]
Anfrage zum Sachstand der Bewilligung von Städtebaufördermitteln im Jahr 2014 6. Mai 20152. Juli 2015 In Zusammenhang mit der Beschlussfassung zu Projekten für die Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2014 wurde der Stadtrat auch gesondert mit einer Informationsvorlage über einen Sachstand der Bewilligungen zu […]
Wir hätten da eine Idee… 29. April 20155. Juli 2017 Erfurt macht es, Weimar macht es – warum sollten wir in Halle auf Einnahmen für Übernachtungen von Touristen zugunsten der Stadtkasse verzichten? Wir sind es leid, bei kommunalpolitischen Initiativen, die […]
Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle 8. April 201516. April 2015 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im September 2015 einen Entwurf für eine Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe als örtliche Steuer für aus privatem Interesse veranlasste […]
Anfrage zur Baugenehmigung für den Golfplatz am Hufeisensee 8. April 201516. April 2015 Der Stadtrat hat am 25.03.2015 mehrheitlich den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 “Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee” (Vorlagen-Nummer VI/2014/00303) gefasst. Bereits am 27.03.2015 wurde nach Presseangaben die Baugenehmigung für die Errichtung […]