Kultur bleibt auf der Strecke 5. September 201329. September 2014 Grüne Fraktion kritisiert Insolvenzpläne für Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Die grüne Stadtratsfraktion lehnt die vorgesehene Insolvenz der städtischen Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) ab und kritisiert […]
Hochwasser und die Folgen 1. Juli 201329. September 2014 Nur zwei Jahre nach dem letzten “Jahrhunderthochwasser” im Jahr 2011 sind im vergangenen Monat erneut großflächig Bereiche im Stadtgebiet überflutet worden. Schäden in Millionenhöhe sind entstanden. Bewohnerinnen und Bewohner mussten […]
Antrag zu den Kürzungen des Landes bei der Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) protestiert gegen die Ankündigung der Landesregierung zur Kürzung der Landeszuschüsse für die Theater und das Orchester der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle […]
Anfrage zum Jobticket 1. Juli 201329. September 2014 Bereits im Jahr 2010 fragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einer Bilanz der Ausgabe von Jobtickets innerhalb der Stadtverwaltung (vgl. Vorlage-Nr. V/2010/09189). Damals wurde deutlich, dass die Akzeptanz von […]
Anfrage zur Prüfung der Fehlplanung des IBA-Projekts Stadthafen 19. Juni 201329. September 2014 Im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle wurde der Stadthafen auf der Salineinsel errichtet. Die Kosten betrugen ausweislich der städtischen Informationsvorlage V/2010/08633 für Planung und Bau zusammen 841.971 […]
Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Teurer Luxus in Zeiten des Sparens 12. Juni 201329. September 2014 Schon zu lange wird die Idee verfolgt, den vor über 90 Jahren begonnenen Saale-Elster-Kanal zu Ende zu bauen. Statddessen müssen wir endlich zu verantwortungsvolleren Entscheidungen zu kommen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Stellungnahme im Juni-Amtsblatt der Stadt Halle.
Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]