Antrag zur Installation von Trinkbrunnen im Rahmen von geplanten Sanierungen an Brunnenanlagen 4. März 202027. April 2020 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung der Planungen für vorgesehene Sanierungen an den Brunnenanlagen Joliot-Curie-Platz, Melanchthonplatz, Silberhöhe – Wasserspiel „Früchte des Meeres“, Frauenbrunnen, Pinguinbrunnen und August-Bebel-Platz Lösungen […]
Anfrage der Fraktion zum städtischen Anreizsystem für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbett 3. April 201915. Mai 2019 Mit dem Beschluss des Stadtrates am 19.12.2018 zum Haushalt 2019 wurden im Geschäftsbereich IV zusätzliche Mittel für ein neues Produkt „Zuschuss Wochenbettbetreuung“ im Fachbereich Gesundheit in Höhe von 50.000 Euro […]
Anfrage zum Fluglärm im Stadtgebiet 6. Februar 201928. Februar 2019 Die Stadt Halle ist seit 2013 Mitglied in der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle. Im Oktober 2018 stellte der Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH, Herr Jähn, im Ausschuss für Wissenschafts- und […]
Antrag zur Reaktivierung des Basketballplatzes im Bereich Unterberg 9. Januar 201924. Januar 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Basketballplatz am Unterberg als Projekt in das Städtebaufördermittelprogramm aufzunehmen und auf diesem Weg als öffentliche Sportanlage zu reaktivieren. gez. Dr. Inés BrockFraktionsvorsitzende Begründung: Unmittelbar […]
Anfrage zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem im Dezember 2018 vom Stadtrat beschlossenen Haushalt für das Jahr 2019 werden Mittel zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese bereitgestellt (30.000 EUR). Diese Anlage soll den Bürgerinnen […]
Anfrage zur Umsetzung des Anreizsystems für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbettbetreuung 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem Beschluss des Stadtrates am 19.12.2018 zum Haushalt 2019 wurden im Geschäftsbereich IV zusätzliche Mittel für ein neues Produkt Zuschuss Wochenbettbetreuung im Fachbereich Gesundheit in Höhe von 50.000 Euro […]
Anfrage zu Schulanfangszeiten an Grundschulen 28. November 20189. Januar 2019 Mit Ratsbeschluss vom 22.06.2016 (vgl. Antrag VI/2016/02039 und Änderungsantrag VI/2016/02080) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, als Schulträger in den Gesamtkonferenzen der städtischen Grundschulen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten eine Diskussion über […]
Anfrage zur Abwasserableitung in die Saale 8. August 201829. August 2018 Obwohl die Saale kein öffentliches Badegewässer ist, wurde und wird sie erfreulicherweise auch in Halle immer häufiger von vielen Bewohner*innen der Stadt und Gästen in der Saison zum Baden genutzt. […]
Antrag zur Hebammenversorgung im Wochenbett 6. Juni 201819. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Ab 01.01.2019 erhält jede außerklinisch tätige Hebamme pro abgeschlossene Wochenbettbetreuung in Halle (Saale) einen Zuschuss in Höhe von 40 Euro. Die Stadtverwaltung kalkuliert dafür ein jährliches Budget und stellt […]
Antrag zur Aufstellung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 6. Juni 201819. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadt wird beauftragt, ab Frühjahr 2019 eine öffentliche Toilettenanlage im Bereich der Würfelwiese einzurichten. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2019 einzuplanen. gez. Dr. Inés Brock […]