Anfrage zu erteilten Aufenthaltstiteln für internationale Studierende und WissenschaftlerInnen in Halle 25. Juni 201229. September 2014 Die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für internationale Studierende und WissenschaftlerInnen aus Nicht-EU-Staaten, die an halleschen Universitäten und Einrichtungen lernen, lehren und forschen wollen, obliegt der Ausländerbehörde der Stadt Halle (Amt für […]
Anfrage zur Prüfung von Strukturveränderungen im Bereich der städtischen Sportverwaltung 25. Juni 201229. September 2014 Nachdem die Stadtverwaltung auf schriftliche Anfragen hinsichtlich der künftigen Struktur von Sportverwaltung und Sportgremien mehrfach lediglich mitgeteilt hatte, dass der Stadtrat nicht in laufende Diskussionen zu etwaigen Strukturveränderungen einbezogen wird, […]
Anfrage zu den für 2012 geplanten MDV-Tariferhöhungen 30. Mai 201229. September 2014 Zum 1. August 2012 plant der MDV neben der teilweisen Umstrukturierung der Tarifangebote wieder einmal die Erhöhung der Preise für die Nutzung der ÖPNV-Angebote. So sollen die Kosten der Einzelfahrscheine […]
Anfrage zur barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes 30. Mai 201229. September 2014 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu realisieren bedeutet nach unserem Verständnis, Menschen mit Beeinträchtigungen beim Sehen, Gehen oder Hören den Zugang zu bzw. die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Verkehrsstrukturen […]
Anfrage zu Kinderspielplätzen 30. Mai 201229. September 2014 Nach § 8 Satz 1 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen auf einem Baugrundstück oder in unmittelbarer Nähe ein ausreichend […]
Anfrage zur geschlossenen Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe 30. Mai 201229. September 2014 Die „geschlossene Unterbringung“ von Kindern und Jugendlichen i.S. von § 1631b des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist eine spezielle Form der Hilfe zur Erziehung und damit eine Pflichtaufgabe der Stadt Halle […]
Antrag zur Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen des Bildungspaketes 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Leistungen zur Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche zu leisten und dem Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag bis zum Stadtrat im […]
Anfrage zur barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes 25. April 201229. September 2014 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu realisieren bedeutet nach unserem Verständnis, Menschen mit Beeinträchtigungen beim Sehen, Gehen oder Hören den Zugang zu bzw. die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Verkehrsstrukturen […]
Anfrage zu AsylbewerberInnen und Asylberechtigten in Halle (Saale) 27. März 201229. September 2014 Zur Anzahl der in Halle (Saale) lebenden AsylbewerberInnen und Asylberechtigten wurde der Stadtrat letztmalig 2008 im Rahmen einer Anfrage von Herrn Stadtrat Dr. Yousif informiert. Wir fragen: Wie viele AsylbewerberInnen […]
Städtische Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen nach dem SGB II ? 27. März 201229. September 2014 Mit den Änderung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu Beginn des Jahres 2011 hat sich der Umfang der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II geändert, beispielsweise sind neue Leistungen für Bildung und […]
