Stadion statt Zukunft 24. März 201029. September 2014 Verantwortungslos: Grüne kritisieren teure Stadion-Neubaupläne. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt vom 24.03.2010.
Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Halle 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadt Halle beteiligt sich am EU-Schulobstprogramm mit dem Ziel, täglich allen Grundschülerinnen und Grundschülern eine Obst-Zwischenmahlzeit zur Verfügung zu stellen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich um eine entsprechende […]
Anfrage zur Schülerbeförderung 24. März 201029. September 2014 In den vergangenen Jahren wurden auch aufgrund von Protesten und Kritiken von betroffenen Eltern bzw. dem Stadtelternrat am undifferenzierten Preisangebot im Bereich der Schülerbeförderung in Halle verschiedene Initiativen von Stadtrat […]
Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion: Bestellung einer Seniorenbeauftragten 23. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08730 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadt Halle bestellt gemäß § 74a GO LSA eine(n) hauptamtlich tätige(n) Seniorenbeauftragte(n). Begründung – […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung 19. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08560 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Januar 2011 das „Leitbild der kulturellen Vielfalt“ auszuwerten […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Gemeinsame Förderrichtlinie“ 16. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: IV/2009/07886 Beschlussvorschlag 1. § 8 der Förderrichtlinie wird ergänzt und erhält folgenden Absatz 2: „(2) Die Stadtverwaltung bietet allen Antragstellern Beratung zu den Förderanträgen an. […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD–Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle–Pass–Empfänger in der Grundschule 8. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08657 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadt Halle stellt allen Kindern mit Halle-Pass, die Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt […]
Zuwendungen im Rahmen des Tagesbetreuungsausbaugesetzes? 24. Februar 201029. September 2014 Seit Januar 2005 ist das vom Bund beschlossene Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) in Kraft. Es sieht vor die Betreuungskapazitäten für Kinder unter drei Jahren bedarfsgerecht und qualitätsorientiert sukzessive auszubauen. Ich frage daher: […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt 5. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08378 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt in der anliegenden Fassung für die […]
Geschwisterermäßigung bei den Kitagebühren in Halle überfällig 5. Februar 201029. September 2014 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert Verschleppung der Beschlussfassung zur neuen Kitagebührensatzung