Anfrage zu Brutto- und Nettozahlen der Kinderkrippen und Kindergärten der Stadt Halle 29. November 201720. Dezember 2017 Der im KiföG des Landes Sachsen-Anhalt definierte Mindestpersonalschlüssel berücksichtigt keine Zeiten tatsächlicher Abwesenheiten wie z.B. Urlaub, Krankheit sowie Fort- und Weiterbildung des Fachpersonals. In der Praxis führt dieser Umstand dazu, […]
Antrag zur Ergänzung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen 1. November 20178. November 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Änderungen in der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu prüfen, die erhöhte Fahrtkostenzuschüsse bei Bürgerreisen und Schüleraustauschfahrten für sozial […]
Antrag zur Beteiligung am Projekt Integrationslotsen 9. August 201730. August 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat zeitnah ein Konzept für die ehrenamtliche Tätigkeit von Integrationslotsen zur Mitwirkung bei der Integration von anerkannten Flüchtlingen, Asylsuchenden oder Geduldeten in Halle zur […]
Antrag der Fraktion zu Maßnahmen gegen Folgen von Kinderarmut 10. Mai 201717. Mai 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Haushaltsentwurf 2018 drei zusätzliche Vollzeitstellen und entsprechende Sachmittel im Fachbereich Gesundheit bereitzustellen, um folgende zusätzliche Aufgaben (jeweils eine VzS) ab dem kommenden Haushaltsjahr […]
Chance vertan! Weiter Ungewissheit bei SKV-Kitas 26. Januar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Ablehnung des Insolvenzplanes beinhaltet, aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: Wir halten die Darstellung der Stadtverwaltung, dass […]
Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteteter minderjährige Ausländer*innen 2. November 20165. Dezember 2016 Zahlreiche der in Halle lebenden Geflüchteten sind traumatisiert und benötigen eine psychologische Betreuung. Zur entsprechenden Versorgung der Geflüchteten besteht eine Kooperation zwischen dem Fachbereich Soziales der Stadt Halle und dem […]
Antrag zur Berichterstattung über die Pflegesituation 7. September 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle zwei Jahre im Jahr 2017 dem Stadtrat und der Öffentlichkeit einen Situationsbericht mit einer Analyse der Pflegesituation in Halle als Informationsvorlage vorzulegen. gez. Dr. […]
Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle 10. August 201614. November 2016 Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im […]
Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle 10. August 201614. November 2016 Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot […]
Anfrage zu bereits ausgehandelten LQE-Vereinbarungen 25. November 20154. Dezember 2015 Nach Angaben der Stadtverwaltung sind mit freien Trägern für einen Teil der Einrichtungen von Kindertagesstätten bereits Neuregelungen hinsichtlich der Finanzierung von Leistung, Qualität und Entgelt (LQE) getroffen worden. Die genauen […]
