Wie breit muss die Rosengartenbrücke werden? 19. Dezember 201417. Februar 2016 Die Stadt befindet sich in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Das ist weder ein Geheimnis noch eine Neuigkeit. Sowohl bei den Investitionen als auch bei der Finanzierung der laufenden Kosten fehlt […]
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und MITBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße vom 30.04.2014 19. Dezember 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hebt seinen Beschluss zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße (Beschluss zu Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle V/2014/12565) vom 30.04.2014 auf. Die Stadtverwaltung […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Verhinderung Abriss altes Planetarium 26. November 201414. Januar 2015 Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen […]
Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung 26. November 201414. Januar 2015 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im […]
Anfrage zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums 26. November 201414. Januar 2015 Im kommenden Jahr ist die Eröffnung des neuen Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf dem Steintorcampus vorgesehen. Auf dem Campus war nach den Planungen vorgesehen nur eine geringe […]
Für eine Zukunft des Familiengartens im Paulusviertel! 16. September 201429. September 2014 Pressemitteilung, Halle (Saale), 16.09.2014 Seit 2011 besteht im Paulusviertel für Kinder und Eltern wochentags die Möglichkeit den Garten am Jugendamt in der Schopenhauerstraße als Spiel- und Erholungsfläche zu nutzen. Realisiert […]
Stadtbahnprogramm-Ausnahme für Künstlerhaus 188 möglich 29. Juli 201429. September 2014 Bundesverkehrsministerium widerspricht Behauptungen zur Fördermittelschädlichkeit Pressemitteilung, Halle (Saale), 29.07.2014 Das Bundesverkehrsministerium sieht keine grundsätzliche Fördermittelschädlichkeit für das Stadtbahnprogramm bei einer begrenzten Herausnahme der Strecke vor dem Böllberger Weg 188. Entgegen […]
Änderungsantrag zum Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm 12. Juni 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für […]
Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ – Änderungsbeschluss V/2014/12807 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie […]
Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der Innenkippe 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ – Änderungsbeschluss V/2014/12807 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie […]