Änderungsantrag zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) 21. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale) V/2013/12089. Beschlussvorschlag Im Abschnitt 1.1.1. „Zuständigkeit des Stadtrates“ (vgl. Randnummer 4) wird der Satz „Der […]
Anfrage zum Industriegebiet Star Park Halle A 14 21. Februar 201429. September 2014 Im Industriegebiet “Star Park” haben sich aktuell die Firmen Greatview Aseptic Packaging, Promet Safe und Innotech Solar niedergelassen. Nach Darstellung auf http://www.starpark-halle.de/opencms/export/sites/starpark/downloads/Karte_Star_Park_09-2013.pdf wurden insoweit 10,8 ha (Einzelflächen von 6,5 ha, […]
Anfrage zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption 21. Februar 201429. September 2014 Im April 2013 hat der Stadtrat eine Kleingartenkonzeption als Handlungsgrundlage für die Weiterentwicklung des Kleingartenwesens in Halle beschlossen – vgl. Beschlussvorlage V/2012/10759. Festgelegt wurde in diesem Zusammenhang, dass eine Förderrichtlinie […]
Anfrage zum Sachstand der Erarbeitung eines Wassertourismuskonzepts 21. Februar 201429. September 2014 In den ersten Entwürfen für ein neues Sportprogramm für die Stadt Halle tauchte vor Jahren der Hinweis auf die gemeinsame Erarbeitung eines spezifischen Wassertourismuskonzepts durch Stadtverwaltung und Stadtmarketing mit einem […]
Ein Plädoyer für die Erhaltungssatzung 27. Januar 201429. September 2014 Vor einigen Monaten versuchte die Stadtverwaltung im Gesundbrunnen- Viertel errichtete PKW-Stellplätze in einigen Vorgärten zu beanstanden. Die Parkplätze wurden zuvor teilweise ohne Genehmigung im Bereich der für das Stadtviertel geltenden […]
Interfraktioneller Antrag zur Prüfung der Einordnung des Peißnitzhauses in ein Städtebaufördergebiet der Stadt Halle 21. Januar 201429. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE., der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion. Die Stadtverwaltung Halle wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung am 26.02.2014 zu prüfen, in welcher Form das Peißnitzhaus auf der Peißnitzinsel für eine Beantragung von Fördermitteln in ein in Halle bereits bestehendes Städtebaufördergebiet einbezogen werden kann und dem Stadtrat nach erfolgter Prüfung eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Antrag zu Coverabbildungen im Katalog der Stadtbibliothek 21. Januar 201429. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, künftig im Katalog der Stadtbibliothek auf eine Verlinkung der Coverabbildungen von Medien zu amazon.de zu verzichten und ein kostenfreies Angebot zur Covernutzung der MVB Marketing- und […]
Anfrage zum Planetarium auf der Peißnitzinsel 21. Januar 201429. September 2014 Uns ist bekannt geworden, dass sowohl die Kinderstadt des Thalia-Theaters, als auch der Peißnitzhausverein konkrete Nutzungsanfragen für das Planetarium an das ZGM gestellt haben. Es ging um temporäre Nutzungen, bei […]
Antrag zum Erhalt der Allee in der Pfännerhöhe 18. Dezember 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Vorzugsvariante einer Sanierung für einen Gestaltungsbeschluss für die Straße Pfännerhöhe vorzulegen, die den grundsätzlichen Erhalt der derzeit vorhandenen Baumallee berücksichtigt. Begründung Bereits […]
Anfrage zum Stand Breitbandverfügbarkeit und -ausbau 6. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat hat in dieser Wahlperiode wiederholt mit Beschlüssen und Anfragen der Stadtverwaltung die Aufgabe gestellt, sich für eine Verbesserung der Internetversorgung mit schnellen Breitbandanschlüssen im gesamten Stadtgebiet einzusetzen, mit […]