Gewählt um zu entscheiden! Kulturausschuss duckt sich ab 6. Dezember 201329. September 2014 “Wir sind es der Öffentlichkeit schuldig, im Fall der Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße eine Entscheidung zu treffen“, so kommentiert die Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Inés Brock, die erneute […]
Anfrage zur Umsetzung der Neubauplanung der HWG am Riebeckplatz 27. November 201329. September 2014 Mitte Oktober 2013 wurden im Ergebnis eines Gestaltungswettbewerbs die Pläne der stadteigenen Halleschen Wohnungsgesellschaft zur ersetzenden Neubebauung am Riebeckplatz veröffentlicht. Auf der nördlichen Seite der beginnenden Leipziger Straße soll im […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)? 27. November 201329. September 2014 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 12.12.2012 auf Antrag unserer Fraktion (Vorlage V/2012/11270) hin die Stadtverwaltung mit der Prüfung der technischen Umsetzbarkeit, möglicher Kooperationen und eventueller Kosten der Übertragung der […]
Antrag zur Bereitstellung von Sitzungsunterlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu gewährleisten, dass von der BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) erstellte Sitzungsunterlagen für die Betriebsausschüsse der Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) und den Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung […]
Antrag zur Sanierung der Brunnengalerie in Halle-Neustadt 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 30.04.2014 ein Maßnahmenkonzept zur Sanierung der Brunnengalerie Halle-Neustadt vorzulegen, so dass eine Beantragung von Mitteln nach der Richtlinie des Landes über die Gewährung von […]
Hufeisensee: Bürgerwille unerwünscht? – Aufruf zur Stellungnahme! 12. November 201329. September 2014 Weil ein Investor am Hufeisensee einen Golfplatz errichten will, hat die Stadtverwaltung Halle nun mit Zustimmung des Stadtrates ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Durch dieses sind vielfältige Details des Projektes bekannt geworden. […]
Antrag zur Sanierung von Gehwegschäden 6. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum II. Quartal 2014 eine Prioritätenliste für die Sanierung von wichtigen instandsetzungsbedürftigen Gehwegbereichen im Stadtgebiet mit Darlegung von Gründen nebst Umsetzungsplan für den Zeitraum bis […]
Antrag zur Sicherstellung einer städtebaulich und finanziell optimalen Entwicklungsplanung am Riebeckplatz 6. November 201329. September 2014 Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH, den Geschäftsführer des städtischen Unternehmens anzuweisen, bis zu einer anderslautenden Gesellschafterweisung […]
Antrag zur Ergänzung des Hochwasserberichtes 2013 30. Oktober 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Berichterstattung zu dem Hochwasserereignis 2013 in Halle vom September 2013 (vgl. Informationsvorlage V/2013/12026) zu ergänzen. Die Ergänzung soll insbesondere folgende Aspekte umfassen: Auswertung inwieweit […]
Anfrage zur Nutzung der Robert-Koch-Schwimmhalle 30. Oktober 201329. September 2014 In der im November 2011 eröffneten Robert-Koch-Schwimmhalle trainiert über die Woche der Leistungssport und Spitzensport, auch findet Schwimmunterricht statt. Wenn keine Wettkämpfe geplant sind, können Freizeitschwimmerinnen und –schwimmer samstags von […]